Brandenburg will "Bau-Turbo" für das Land
n-tv
Bauen soll in Brandenburg schneller gehen - und die Kosten sollen sinken. Das will die SPD/BSW-Koalition erreichen. Sie hat sich einiges vorgenommen, denn der Zeitplan ist eng.
Potsdam (dpa/bb) - Brandenburg will das Bauen beschleunigen - wie der Bund. "Auch wir in Brandenburg arbeiten intensiv daran, das Bauen einfacher, günstiger zu machen", sagte Infrastrukturminister Detlef Tabbert (BSW) im Landtag in Potsdam. Er kündigte an, die Bauordnung zu ändern, damit Genehmigungen schneller kommen. Die Landesregierung will das Gesetzgebungsverfahren zum Jahresende abschließen. Auch in Brandenburg fehlt bezahlbarer Wohnraum.
Der Landtag forderte die Landesregierung mit der Mehrheit der SPD/BSW-Koalition auf, einfachere und schnellere Baugenehmigungsverfahren zu prüfen. Die zuständige Bauverwaltung soll danach möglichst innerhalb von vier Wochen erklären, ob eingereichte Unterlagen vollständig sind. Nach drei Monaten Schweigen soll ein Antrag als genehmigt gelten.
Künftig sollen Schulen und Kitas verstärkt in serieller Bauweise entstehen. Die Schaffung von Wohnraum in schon bestehenden Gebäuden soll einfach und unbürokratisch sein. Widerspruchsverfahren sollen eingeschränkt werden - so soll beim Artenschutz nicht mehr die einzelne Fledermaus entscheidend sein.
