Blinken beginnt brisanten China-Trip
n-tv
Taiwan, Halbleiter, Russland, Menschenrechtsfragen, Spionagevorwürfe - die Liste der Streitthemen zwischen den USA und China ist lang. Mit einem Besuch soll US-Außenminister Blinken zur rhetorischen und politischen Abrüstung beitragen. Es ist der erste Besuch eines US-Außenministers in Peking seit fünf Jahren.
US-Außenminister Antony Blinken ist zu einem Besuch in China eingetroffen. Bei dem zweitägigen Aufenthalt in Peking will er sich nach eigenen Angaben für offene Kommunikationskanäle zwischen den beiden rivalisierenden Ländern einsetzen. Der "intensive Wettbewerb" zwischen China und den USA dürfe nicht zu "Konfrontation oder Konflikt" führen, erklärte er im Vorfeld. Es ist der erste Besuch eines US-Außenministers in China seit fünf Jahren.
Eigentlich wollte Blinken bereits im Februar nach China reisen. Der Besuch wurde aber abgesagt, nachdem die USA im Januar einen chinesischen Ballon über Alaska entdeckt hatten, der zu einem Eklat zwischen Washington und Peking führte. Ein US-Kampfjet schoss den Ballon mehrere Tage später über der US-Ostküste ab. Nach US-Angaben handelte es sich um einen Spionageballon, der militärische Stützpunkte ausspähen sollte. Peking spricht dagegen von einem zivilen Ballon für meteorologische Zwecke, der vom Kurs abgekommen sei.
US-Präsident Joe Biden bemühte sich kurz vor Blinkens Ankunft in Peking um Entspannung in der Ballon-Affäre. "Ich glaube nicht, dass die Regierung wusste, wo er war und was darin war und was vor sich ging", sagte er am Samstag. "Ich denke, es war eher peinlich als beabsichtigt."
Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.