Bildungsgipfel bloß eine "Show"?

Am Bildungsgipfel der Bundesregierung wird heftige Kritik geübt. Von "Show" ist die Rede, es gebe "keine gemeinsame Arbeitsgrundlage", und es bleibe bei "Gerede im Grundsätzlichen". Kälter könnte die Schulter nicht sein, die die Länder Bildungsministerin Stark-Watzinger zeigen.

Vor dem Bildungsgipfel der Bundesregierung an diesem Dienstag üben mehrere Bundesländer und ein großes Bündnis aus Stiftungen, Verbänden und anderen Gruppen Kritik an der Veranstaltung. Mehrere Länder haben vor dem Treffen auf Einladung von Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger eine fehlende vorherige Abstimmung über die Themen bemängelt. Die nordrhein-westfälische Schulministerin Dorothee Feller sagte der "Rheinischen Post", die Länder seien "im Vorfeld nicht inhaltlich durch den Bund einbezogen" worden. Damit gebe es "keine gemeinsame Arbeitsgrundlage". Nordrhein-Westfalen werde deshalb nur auf Arbeits-, nicht aber auf Ministerebene vertreten sein, so die CDU-Politikerin. Laut "Tagesspiegel" haben überhaupt nur zwei Landesbildungsminister ihr Kommen zugesagt.

Auch Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien, ebenfalls CDU, kritisierte eine unzureichende Vorbereitung durch den Bund. Alle Voraussetzungen, um gut miteinander arbeiten zu können, "liegen leider nicht vor", sagte sie im Radiosender NDR Info. "Und deshalb liegt der Verdacht nah, dass hier eher lustlos der Koalitionsvertrag abgearbeitet werden soll."

Prien verwies darauf, dass konkrete Themen eigentlich auf dem Tisch lägen, die dringend bearbeitet werden müssten. Dazu gehörten die Lehrerausbildung, die Fortsetzung des Digitalpakts und das Startchancenprogramm, bei dem bundesweit 4000 benachteiligte Schulen finanziell unterstützt werden sollen. "Deshalb finde ich dieses Gerede auf einem solchen Gipfel, was so im Grundsätzlichen verharrt, das hilft einfach keinem einzigen Schüler, keiner einzigen Schülerin und auch keiner Lehrkraft weiter", sagte Prien.