Bidens Impfzwang durch die Hintertür

Sie könne ihre Bürger nicht zu einer Impfung gegen Covid verpflichten, lautet die offizielle Position der US-Regierung – bisher jedenfalls. Nun aber etabliert sich in den USA ein Impfzwang durch die Hintertür. Helfen könnte der Biden-Regierung dabei ein Urteil von 1905.

Joe Biden war der gewählte, noch nicht vereidigte Präsident, als er sich in einer zentralen Frage festlegte. Biden sprach sich klar gegen eine Impfpflicht aus. Auf eine entsprechende Frage antwortete er im Dezember 2020: „Nein, ich denke nicht, dass es verpflichtend sein sollte. Ich würde nicht verlangen, dass sie verpflichtend ist.“ Biden setzte nicht auf eine Impfpflicht, sondern auf die Maskenpflicht. Seine Botschaft lautete damals: Kein Amerikaner wird gezwungen, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. In diesen Tagen sind derlei Festlegungen nicht mehr zu hören. Während die Zahl von Corona-Infektionen, Hospitalisierungen und Todesfällen wieder kräftig ansteigt, zeichnet sich in den USA eine faktische Impfpflicht ab.