Biden hält russischen Angriff weiter für möglich

Moskau sendet Zeichen der Entspannung im Ukraine-Konflikt. Für eine Entwarnung sei es aber noch zu früh, mahnt US-Präsident Biden. Noch sei der Abzug von Militäreinheiten an der ukrainischen Grenze nicht verifiziert, ein Einmarsch bleibe eine Option. In einer Ansprache bereitet er die die Amerikaner auf mögliche Folgen von Sanktionen vor. Zudem richtet er Worte an das russische Volk.

US-Präsident Joe Biden hat Russland erneut vor einem Einmarsch in die Ukraine gewarnt. Gleichzeitig warb er für eine diplomatische Lösung. "Wir sollten Diplomatie jede Chance auf Erfolg geben", sagte Biden im Weißen Haus. "Und ich glaube, dass es echte Wege gibt, um unsere jeweiligen Sicherheitsbedenken auszuräumen." Biden betonte: "Die Vereinigten Staaten und die NATO stellen keine Bedrohung für Russland dar. Die Ukraine bedroht Russland nicht." Die USA versuchten auch nicht, Russland zu destabilisieren. "An die Bürger Russlands: Sie sind nicht unser Feind."

Biden unterstrich zugleich, ein russischer Einmarsch in die Ukraine bleibe weiterhin möglich. "Wir suchen keine direkte Konfrontation mit Russland", sagte Biden. Sollte Russland allerdings US-Staatsbürger in der Ukraine angreifen, würden die USA energisch reagieren. Der US-Präsident warnte die russische Regierung auch vor "asymmetrischen" Attacken auf Ziele in den USA und bei verbündeten Staaten. Als Beispiel nannte er Cyberangriffe etwa auf Unternehmen oder kritische Infrastruktur. "Wir sind darauf vorbereitet zu reagieren."

Jüngste Äußerungen aus Moskau, wonach einige Truppen von der Grenze zur Ukraine abgezogen würden, seien bislang nicht unabhängig bestätigt worden, sagte Biden weiter. US-Erkenntnisse deuteten darauf hin, dass die russischen Streitkräfte weiter in einer "bedrohlichen Position" verharrten. Ein Einmarsch sei "immer noch" eine klare Möglichkeit.