Biden empfängt Merkel im Weißen Haus

Es dürfte der letzte Besuch von Kanzlerin Merkel im Weißen Haus sein. Für Sentimentalitäten wird bei den Gesprächen mit US-Präsident Biden aber wohl nicht viel Zeit bleiben: Die Liste der Themen bei dem Arbeitsbesuch ist lang - und manche davon sind kontrovers.

Bei ihrer vermutlich letzten Reise nach Washington als Bundeskanzlerin wird Angela Merkel (CDU) am Donnerstag von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen. Der Besuch soll den Neuanfang in den deutsch-amerikanischen Beziehungen nach einem Tiefpunkt in der Ära von Bidens Vorgänger Donald Trump markieren. Merkel ist die erste Regierungschefin aus Europa, die Biden seit seiner Amtsübernahme im Januar im Weißen Haus empfängt. Für die Kanzlerin dürfte es der Abschiedsbesuch in Washington sein. Bei der Bundestagswahl im September tritt Merkel nicht mehr an. Bei dem Treffen soll es unter anderem um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 gehen, mit der russisches Gas unter Umgehung der Ukraine nach Deutschland gebracht werden soll. Das Projekt ist der größte Streitpunkt zwischen den USA und Deutschland. Beide Seiten bemühen sich seit Wochen um einen Kompromiss und haben sich nach Angaben von Außenminister Heiko Maas bei vielen Punkten angenähert. Merkel hatte sich vor ihrer Reise aber skeptisch gezeigt, ob es bei ihrem Besuch bei Biden schon eine abschließende Lösung geben werde. Weitere Themen bei dem Arbeitsbesuch Merkels dürften unter anderem der Umgang mit China und Russland, die bedrohliche Lage in Afghanistan kurz vor dem Ende des internationalen Militäreinsatzes und die Corona-Pandemie sein. Vor dem Besuch forderten zahlreiche Organisationen die Kanzlerin dazu auf, ihren Widerstand gegen eine Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe aufzugeben. Biden hat sich dafür ausgesprochen, im globalen Kampf gegen die Pandemie den Patentschutz vorübergehend auszusetzen. Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung hofft angesichts des Treffens zwischen Merkel und Biden auf eine Verständigung zu den wegen der Pandemie erlassenen US-Einreisebeschränkungen. «Die USA sollten ihre Corona-Einreisebeschränkungen für den Schengen-Raum lockern», sagte Peter Beyer der «Rheinischen Post» (Donnerstag). Die EU hat entschieden, dass Reisende aus den Vereinigten Staaten wieder leichter in die Europäische Union einreisen können. In die umgekehrte Richtung gelten aber nach wie vor strenge Auflagen. Außenminister Maas sagte am Mittwoch, dass er bei diesem Thema während des Merkel-Besuchs in den USA keine Bewegung erwarte.