Bewährungsstrafe für AfD-Landtagsabgeordneten gefordert
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Im Berufungsprozess gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Torsten Czuppon hat die Staatsanwaltschaft erneut eine Bewährungsstrafe gefordert. Czuppon muss sich wegen Verfolgung Unschuldiger vor dem Landgericht Erfurt verantworten. Die Staatsanwaltschaft hält es für erwiesen, dass er vor seiner Abgeordnetenzeit als Polizist im Jahr 2019 eine von ihm gestellte Strafanzeige auch selbst bearbeitet hatte. Sie forderte daher eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten - ausgesetzt zur Bewährung.
Die Verteidigung plädierte auf Freispruch. Czuppon habe die Anzeige erstattet und nur den Grundsachverhalt aufgenommen, sei aber dann nicht weiter Teil des Verfahrens gewesen. Hintergrund ist der Vorwurf, dass Czuppon bei einer Veranstaltung in der Gedenkstätte Buchenwald ein T-Shirt von Thor Steinar getragen haben soll - diese Kleidungsmarke ist in rechtsextremen Kreisen beliebt.
Da die Gedenkstätte das als Verstoß gegen ihre Hausordnung wertete, erstattete sie Anzeige wegen Hausfriedensbruchs. Czuppon wiederum erstattete Anzeige gegen zwei Zeugen des Vorfalls wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung. In der ersten Instanz war der AfD-Landtagsabgeordnete im Juli 2022 zu einer Geldstrafe von 30 000 Euro verurteilt worden.
Das Urteil wird noch am Dienstagvormittag erwartet.
Dresden (dpa/sn) - Mehrere tausend Menschen haben sich am Samstag zur Party und Demonstration des Christopher-Street-Day (CSD) in Dresden versammelt. Der bunte Zug bewegte sich durch die Alt- und Neustadt. Wie der Sprecher des CSD mitteilte, gehen die Veranstalter derzeit von rund 10.000 Teilnehmern aus. Immer wieder hielt der Demozug für Kundgebungen, unter anderem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert beteiligte sich daran.
München (dpa/lby) - Auch der ADAC beteiligt sich nach eigenen Angaben an Rettungsaktionen in den Hochwassergebieten. "Wir sind mit allen Rettungshubschraubern Süddeutschlands im Einsatz", sagte der Sprecher der ADAC-Luftrettung, Jochen Oesterle, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Besatzungen hätten erste Menschen aus bedrohten Gebieten ausgeflogen.
Ilmenau (dpa/th) - Ein Mann hat in Ilmenau mehrfach mit einer Waffe geschossen und einen Polizeieinsatz ausgelöst. Anwohner hatten am Freitagnachmittag die Polizei gerufen, nachdem sie den Mann dabei beobachtet hatten, teilte die Polizei am Samstag mit. Bei der anschließenden Fahndung war der Mann nicht mehr auffindbar. Verletzt wurde niemand. Die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zur Tat oder zur Person geben können.