Berliner Koalition steht vor Neuauflage
n-tv
Die Koalition in der Bundeshauptstadt wird fortgeführt, wenn auch unter etwas anderen Vorzeichen: Aus Rot-Rot-Grün wird Rot-Grün-Rot. Die drei Parteien wollen am Montag ihren Koalitionsvertrag vorstellen.
Zwei Monate nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben sich SPD, Grüne und Linke in der Hauptstadt auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Es gebe "eine politische Einigung über alle noch offenen Punkte im Koalitionsvertrag für die Bildung einer neuen Berliner Landesregierung", erklärte SPD-Landeschefin Franziska Giffey. Demnach erfolgen nun letzte Redaktionsarbeiten am Text.
Am Montag um 12 Uhr soll der Koalitionsvertrag wie angekündigt vorgestellt werden. Dann dürfte auch der Ressortzuschnitt im neuen Senat feststehen und die Frage beantwortet sein, welche Partei wie viele Senatorenposten bekommt. Den Chefsessel im Roten Rathaus soll die SPD-Vorsitzende und frühere Bundesfamilienministerin Giffey übernehmen.
