Berliner Grüne von Giffeys Schwenk zu CDU kalt erwischt
Die Welt
SPD-Landeschefin Franziska Giffey will mit der CDU in Berlin Koalitionsverhandlungen aufnehmen – von dieser Nachricht wurden die Berliner Grünen offenbar überrascht. Bis dahin glaubten sie, die rot-grünen Gespräche seien auf „einem guten Weg“.
Die grüne Spitzenkandidatin bei der Wiederholungswahl, Bettina Jarasch, hatte nach eigenen Angaben keine Kenntnis von den Überlegungen der SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der CDU, über die übereinstimmend mehrere Medien am Dienstagabend berichtet haben. „Von den Plänen der SPD wurden auch wir aus der Presse überrascht“, sagte Jarasch.
„Montag sind wir mit der Verabredung auseinandergegangen, dass wir Mittwoch unsere rot-grün-roten Gespräche gemeinsam bewerten und abschließen“, sagte Jarasch. „Nun hat sich Franziska Giffey gegen die Fortsetzung einer progressiven Politik für Berlin ausgesprochen.“
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Vor der Probeabstimmung über das Rentenpaket versucht Jens Spahn, die Abweichler aus den eigenen Reihen noch umzustimmen. Die Grünen wollen der Koalition nicht zu einer Mehrheit verhelfen und wählen deutliche Worte in Richtung des Kanzlers. Mehr im Liveticker.
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