Berliner CDU stimmt für Koalitionsverhandlungen mit SPD
n-tv
Nach der Wiederholungswahl in Berlin deutet sich in der rot-grün-rot regierten Hauptstadt ein Machtwechsel an. Zunächst erklärt die SPD, sie will mit der CDU koalieren. Nun stimmt dem auch der Wahlsieger zu. Die Verhandlungen sollen bereits nächste Woche beginnen.
CDU und SPD wollen in Berlin über die Bildung einer gemeinsamen Regierung verhandeln. Nach dem SPD-Landesvorstand sprach sich auch die CDU für entsprechende Gespräche aus. Der Landesvorstand votierte einstimmig dafür, wie ein CDU-Sprecher mitteilte.
Bereits in der kommenden Woche sollen die Koalitionsverhandlungen mit der SPD beginnen, wie CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner ankündigte. Am Montag sei geplant, die Arbeitsgruppen für die Verhandlungen einzusetzen. In den Tagen darauf werde die Dachgruppe mit den Spitzenvertretern der Parteien zum ersten Mal zusammenkommen und das weitere Prozedere beraten.
Damit deutet sich in der seit 2016 von SPD, Grünen und Linken regierten Hauptstadt ein Machtwechsel an, obwohl auch das bisherige Dreierbündnis im neuen Parlament eine Mehrheit hätte. Sollte Schwarz-Rot klappen, müsste die erst seit Dezember 2021 als Regierungschefin amtierende Franziska Giffey das Rathaus verlassen. Sie hat ihre Bereitschaft erklärt, in der neuen Landesregierung als Senatorin zu arbeiten. Neuer Regierender Bürgermeister würde in dem Fall der CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner. Einen Regierungschef in Berlin stellte die CDU zuletzt mit Eberhard Diepgen, der von 1984 bis 1989 und von 1991 bis 2001 amtierte.
