Berlin zwingt Airbnb zur Kooperation
n-tv
Weil Wohnraum in Berlin knapp ist, geht die Stadt vermehrt gegen Betreiber illegaler Ferienwohnungen vor. Vermieter, die die strengen Regeln umgehen, dürften es künftig schwerer haben. Ein Gericht verpflichtet die Plattform Airbnb zur Herausgabe der Vermieterdaten, falls die Behörden einen Verdacht hegen.
Der Apartment-Vermittler Airbnb muss nach einem Gerichtsurteil die Daten privater Vermieter an Behörden herausgeben, wenn es den Anfangsverdacht einer Zweckentfremdung gibt. Das Verwaltungsgericht Berlin wies die Klage des irischen Unternehmens dagegen zurück, wie nun mitgeteilt wurde. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falls wurde die Berufung zum Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg zugelassen. Airbnb betreibt eine Internetplattform, auf der Ferienwohnungen zur Miete angeboten werden. Im Dezember 2019 hatte das Berliner Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg das Unternehmen mit Sitz in Dublin verpflichtet, Namen und Anschriften zahlreicher Anbieter und die genaue Lage ihrer Quartiere zu übermitteln. Die Vermieter waren in Online-Listen aufgeführt worden. Das Bezirksamt hatte laut Gericht den Verdacht, dass gegen das Zweckentfremdungs-Verbot von Wohnungen verstoßen wird, weil die Inserate keine oder falsche Registriernummern hatten oder die Geschäftsdaten gewerblicher Vermieter nicht zu erkennen waren.Erstmals in der Geschichte steigt der Dow Jones über die 40.000er-Marke. Am Ende schloss er aber 0,1 Prozent leichter mit 39.869 Zählern. Auch die anderen großen Indizes machen kleinere Verluste. Eine Investition einer Beteiligungsfirma des Börsengurus Warren Buffett beflügelt indes die Aktie eines Schweizer Versicherers.
China ist ein Powerhaus für erneuerbare Energien. Die Volksrepublik hat vergangenes Jahr Solaranlagen mit einer Kapazität von 216 Gigawatt installiert und zur Wut westlicher Hersteller so viele weitere gebaut, dass die Preise weltweit um 50 Prozent gefallen sind. Gleichzeitig hat China 2023 Kohlekraftwerke mit einer Kapazität von fast 50 GW in Betrieb genommen und mit dem Bau von weiteren 70 GW begonnen - 19-mal mehr als der Rest der Welt zusammen! Die Erklärung für diesen Widerspruch? "Kein Land denkt Wirtschaft und Klima so gut zusammen wie China", sagt Barbara Pongratz von der Universität Bremen. Das Prinzip der chinesischen Energiewende sei allerdings Sicherheit, erklärt die Expertin für chinesische Umwelt- und Klimapolitik im "Klima-Labor". "Erst bauen, dann zerstören." Doch es läuft längst nicht alles perfekt: Viele chinesische Provinzen haben die grüne Marschroute von Staatschef Xi Jinping bisher nicht verinnerlicht, fürchten das Ende ihres Wohlstands und wissen, dass sie sich nicht auf ihre Nachbarn verlassen können, wenn Energie knapp wird.