Berlin muss endlich strategisch denken

Wenn der Außenminister oder der Bundeskanzler andere Länder besuchen, sprechen sie oft Menschenrechte oder andere Missstände an. Ist das noch zeitgemäß? In keinem Falle dürfen strategisches Denken und eine nüchterne Interessenpolitik nicht zu kurz kommen.

Die deutsche Außenpolitik steckt seit Jahren in einer Sinnkrise. Fast jede Bundesregierung bekennt sich dazu, sie sei "interessengeleitet". Doch in der Praxis dominieren symbolische Gesten und eine Haltungspolitik, die mehr auf das eigene Gewissen als auf konkrete Ergebnisse zielt. Das ist ein Problem - nicht, weil Werte unwichtig wären, sondern weil eine Außenpolitik ohne klare Interessen weder handlungsfähig noch glaubwürdig ist.

Wenn die neue Bundesregierung also tatsächlich eine interessengeleitete Außenpolitik anstrebt, wie Außenminister Johannes Wadephul mehrfach betont hat, sollte der erste Schritt darin bestehen, die eigenen Interessen überhaupt erst einmal zu definieren. In gewisser Weise sind sie offensichtlich: Sicherheit, Wohlstand und Souveränität.

Sicherheit bedeutet Schutz vor äußeren Bedrohungen, aber auch Stabilität in der eigenen Nachbarschaft. Wohlstand ist nicht nur eine ökonomische Kategorie, sondern Grundlage politischer Stabilität. Und Souveränität heißt, eigene Entscheidungen weitgehend unabhängig treffen zu können - in Verteidigungsfragen, in der Energiepolitik, in der digitalen Welt. Diese drei Ziele bilden das Rückgrat jeder modernen Außenpolitik. Sie sind nicht Ausdruck von Egoismus, sondern Bedingung dafür, dass Deutschland überhaupt handlungsfähig bleibt.