Bennett und Scholz wollen israelisch-deutsche Beziehungen weiter vertiefen

Als Stichworte wurden beim Antrittsbesuch des Kanzlers in Jerusalem eine neue strategische Zusammenarbeit und auch die Gründung eines Jugendwerks genannt. Der Ukraine-Krieg warf aber auch hier seine großen Schatten.

Deutschland und Israel wollen eine neue strategische Zusammenarbeit aufnehmen. Das kündigten der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett und Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Jerusalem an. "Das ist ein Format des Dialogs, der zweimal im Jahr stattfinden soll", sagte Bennett. Scholz betonte: "Das ist eine ganz wichtige Weiterentwicklung unserer Beziehungen." Beide Seiten wollten auch die Gründung eines deutsch-israelischen Jugendwerks voranbringen.

Bennett und Scholz hatten zuvor gemeinsam die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht. Es sei ein Ort, "der uns an die Wunde erinnert, der die Basis unserer Beziehungen ist", sagte Bennett. Heute sei das Verhältnis beider Länder "stärker als je zuvor". Gemeinsam werde man die Beziehungen noch vertiefen. Er freue sich, dass Scholz Israel als eine seiner ersten Auslandsstationen als Kanzler gewählt habe.

Mit Blick auf den Holocaust sagte Scholz: "Aus dieser Geschichte erwächst eine ganz besondere Verantwortung. Eine Verantwortung gegenüber dem Staat Israel, eine Verantwortung immer stark anzutreten gegen Antisemitismus weltweit. Und natürlich erwächst aus unserer Geschichte auch eine Verantwortung, für eine Friedensordnung in Europa zu werben, die Kriege ausschließt."

Mit Blick auf den Ukraine-Krieg forderten Scholz und Bennett die Wiederaufnahme von Verhandlungen und einen sofortigen Waffenstillstand. Er habe mit dem Kanzler ein "tiefes Gespräch" über die Lage in der Ukraine geführt, sagte Bennett. "Es ist unsere Pflicht, alles zu unternehmen, um das Blutvergießen zu beenden." Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine seien weiter ein Ziel. "Es ist noch nicht zu spät. Auf der Basis der israelischen Kriegserfahrungen müsse er aber zu der Lage in der Ukraine auch sagen: "Es kann leider noch viel schlimmer kommen."

Bennett sagte zudem, Israel verfolge mit Sorge die internationalen Gespräche mit dem Iran in Wien. Israel werde es der Führung in Teheran nicht erlauben, nukleare Waffen zu besitzen. Dabei erwarte er auch die Unterstützung seiner Verbündeten. Scholz versicherte, Deutschland nehme die israelischen Sicherheitsbedenken ernst. "Wir müssen verhindern, dass der Iran an Atomwaffen gelangt. Das ist es, worum es zu allererst geht, weil das eine große Bedrohung wäre für den Frieden." In Wien müsse es jetzt eine Entscheidung geben. "Das darf nicht weiter aufgeschoben werden."