Bei den Gebühren für das Anwohnerparken fällt die Obergrenze
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Wiesbaden (dpa/lhe) - Auf Hessens Autofahrer könnten womöglich höhere Gebühren für das Anwohnerparken zukommen. Nach einer gesetzlichen Änderung im Bund gebe es künftig keine Obergrenze mehr bei der Gebührenspanne, teilte das Wirtschaftsministerium in Wiesbaden auf Anfrage mit. "Die Kommunen haben damit die Möglichkeit, lokale Besonderheiten wie etwa überaus hohen Parkdruck und Wohnsituation angemessen zu berücksichtigen", erläuterte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne).
"Auch die Größe des Fahrzeugs könnte ein Maßstab sein. Wer mehr Stellfläche benötigt als andere, könnte dann entsprechend mehr zahlen müssen." Hessen setzt laut Ministerium eine Möglichkeit des geänderten Straßenverkehrsgesetzes des Bundes um, die entsprechende Verordnung des Landes ist Ende Januar in Kraft getreten.
Es werde der Wunsch der Kommunen erfüllt, das knappe Gut Parkraum seinem Wert entsprechend zu bewirtschaften, ergänzte der Minister. Bisher begrenzte das Bundesrecht die Gebührenspanne für Bewohnerparkausweise auf 10,20 Euro bis 30,70 Euro pro Jahr. Insbesondere in Ballungsgebieten entspreche dies nicht mehr den Anforderungen an eine nachhaltige Nutzung des Straßenraums, erläuterte Al-Wazir. Es gelte jedoch weiter das Gebot der Verhältnismäßigkeit.
Dresden (dpa/sn) - Auf örtliche Gewitter, teils mit Starkregen, müssen sich die Menschen in Sachsen am Donnerstag einstellen. Mit den Gewittern können auch Hagel und Sturmböen einhergehen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Donnerstagmorgen mitteilte. Zeitweise gibt es schauerartigen Regen bei bis zu 20 Grad, in Ostsachsen bis zu 22 Grad und im Bergland bei bis zu 16 Grad. Dem DWD zufolge kann eine Unwettergefahr durch heftigen Starkregen mit bis zu 35 Litern pro Quadratmeter nicht ausgeschlossen werden.
Wattendorf (dpa/lby) - Ein 59 Jahre alter Radfahrer ist bei einem Frontalzusammenstoß mit einem Auto im Landkreis Bamberg schwer verletzt worden. Der Mann fuhr am späten Mittwochnachmittag in Wattendorf mit seinem Pedelec auf eine Vorfahrtsstraße ein und übersah einen entgegenkommenden Wagen, wie die Polizei am Morgen mitteilte. Der Fahrradfahrer erlitt durch den Zusammenprall schwere Kopfverletzungen und wurde mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik gebracht. Die 22-jährige Autofahrerin blieb unverletzt.