Behördenchef kritisiert frühere Zusammenarbeit mit Denstädt
n-tv
Überfüllte Unterkünfte, schleppende Verteilung von Geflüchteten: In der Migrationspolitik lief es 2023 nicht gut für Rot-Rot-Grün. Ein Behördenchef kritisiert nun eine Ministerin.
Erfurt (dpa/th) - Der Präsident des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Frank Roßner, hat die frühere Zusammenarbeit mit Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne) in der Migrationspolitik kritisiert. "Der Kontakt zur Chefebene war nicht so, wie wir das vom Migrationsminister a.D. Dirk Adams und auch seinen Vorgängern kannten", sagte Roßner in einem Interview mit der "Thüringer Allgemeinen" (Dienstag). Denstädt war Anfang 2022 ins Amt gekommen und damals auch für Migration zuständig, geriet aber immer stärker unter Druck und stand zunehmend in der Kritik vor allem der Kommunen. Das Kabinett beschloss schließlich einen Wechsel: Zuständig ist seit Dezember das Innenministerium.
Roßner sagte in dem Gespräch mit der Zeitung, dass seine Behörde etwa zwei Wochen vor einer drohenden Vollbelegung die Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete in Suhl davor gewarnt hatte und wissen wollte, wie darauf zu reagieren sei. "Die Ministerin war über Tage nicht erreichbar. Ich habe das dann mit dem Innenminister und dem Ministerpräsidenten besprochen", sagte Roßner der Zeitung.
Das Ministerium von Denstädt reagierte irritiert. "Dass Herr Roßner ein solches Interview gibt, ist merkwürdig und bedarf einer Klärung. Denn einige Aussagen sind vorsichtig gesagt irritierend und irreführend", teilte ein Sprecher mit. Sie entsprächen weder der Realität noch dem gemeinsamen Kenntnisstand im Kabinett.
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.