Begehren gegen LNG: Bürgerbeauftragter übt Kritik an
n-tv
Das an Rügens Küste entstehende LNG-Terminal ist heiß umstritten. Eine Initiative will es per Bürgerentscheid verhindern. Das entsprechende Begehren wird Monate geprüft - das sorgt für Kritik.
Mukran (dpa/mv) - Eine gegen das Rügener Terminal für Flüssigerdgas (LNG) gerichtete Initiative erhält bei ihrer Kritik an Behörden Schützenhilfe vom Bürgerbeauftragten des Landes. Mit einem Bürgerbegehren wollen die LNG-Kritiker das Terminal verhindern und warten seit mehr als drei Monaten auf eine Aussage zur Rechtmäßigkeit ihrer Initiative. "In der Sache sollte man nicht länger als drei Monate benötigen, um eine Aussage zur Rechtmäßigkeit eines Bürgerbegehrens zu treffen", sagte der Bürgerbeauftragte Matthias Crone der Deutschen Presse-Agentur. "Es kann nicht nur für das LNG das neue "Deutschland-Tempo" gelten. Auch die Bürger brauchen es."
Vor wenigen Tagen hatte das Bürgerforum Wir für Rügen die Verzögerung kritisiert. Bereits am 5. September hatte der Hauptinitiator mehr als 1000 Unterschriften für die Durchführung eines Bürgerentscheids überreicht. Per Entscheid soll erreicht werden, dass die Fährhafen Sassnitz GmbH keine Geschäfte abschließt, die das Ziel der Errichtung und des Betriebes von LNG-Infrastruktur auf dem Betriebsgelände verfolgen. Bereits geschlossene Verträge etwa über die Überlassung von Grundstücken sollen aufgelöst werden. Der Hafen gehört zu 90 Prozent der Stadt Sassnitz.
Die Stadt hatte nach einer eigenen Einschätzung über die Rechtmäßigkeit die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises um eine Stellungnahme gebeten. Der hatte wiederum Ende Oktober das Schweriner Innenministerium hinzugezogen, das nach eigener Aussage auch das für Häfen zuständige Schweriner Wirtschaftsministerium eingebunden hat.
Berlin (dpa/bb) - Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einem Streit mit seiner 21-jährigen Beifahrerin in Kreuzberg bewusst gegen ein geparktes Auto gefahren. Beide erlitten leichte Verletzungen und kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei mitteilte. Durch den Aufprall wurde das Auto gegen weitere geparkte Autos geschoben. Eines davon rollte dann auf den Gehweg und stieß gegen die Fassade eines Wohnhauses. Insgesamt wurden neun Autos und die Fassade beschädigt.
Regensburg (dpa/lby) - Ein Mann mit einer Totenkopfmaske soll in die Regensburger Wohnung einer 19-Jährigen eingebrochen sein und versucht haben, sich an ihr zu vergehen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, soll der Mann in der Nacht zum Freitag über ein gekipptes Fenster in die Wohnung im ersten Stock eingestiegen sein. Dort soll er die junge Frau angegriffen "und zu einem sexuellen Übergriff angesetzt" haben. Allerdings habe der Unbekannte dann wieder von ihr abgelassen und die Wohnung verlassen.