Beer und Barlay warnen Europäer vor slowenischem EU-Vorsitz
Die Welt
Ab Anfang Juli übernimmt Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft, angeführt von Ministerpräsident Janez Janša. Die beiden deutschen Europa-Parlamentarierinnen Nicola Beer und Katarina Barley warnen nun deutlich vor möglichen Verwerfungen.
Führende deutsche Europa-Parlamentarierinnen warnen die Europäer vor der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft, die Anfang Juli beginnt und von Ministerpräsident Janez Janša angeführt wird. „Ich appelliere an alle mit Verantwortung auf europäischer Ebene, an die Mitgliedstaaten, die Europäische Kommission, das Parlament und die Medien, Janša keine Bühne für seine demokratieverachtende Rhetorik und Politik zu bieten. Es gibt immer die Hoffnung, dass selbst schwierige Regierungschefs in der Ratspräsidentschaft staatstragender werden. Aber ich fürchte, Janša wird diese Hoffnung enttäuschen“, sagte die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley (SPD) WELT. Die Politikerin verglich Janša mit dem umstrittenen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban: „Er geht sehr ähnlich vor wie Orban, um sich den Staat unterzuordnen.“ Janša entziehe „ihm nicht genehmen Medien finanzielle Zuwendungen und schüchtert Journalisten persönlich ein – ganz besonders Frauen“. Der sechsmonatige EU-Vorsitz Sloweniens werde eine „herausfordernde Zeit“ werden, sagte Barley.More Related News