Bayerns Justizminister warnt vor Identitätsdiebstahl im Netz

Identitätsklau im Internet kann Ruf und Konto ruinieren. Justizminister Eisenreich fordert strengere Gesetze - und sieht die Schweiz als Vorbild.

München (dpa/lby) - Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) warnt vor Identitätsdiebstahl und -missbrauch. Immer mehr Täter erschlichen sich im Internet die Identitäten real existierender Menschen, um sich zu bereichern oder den Ruf ihres Opfers zu schädigen, erläuterte Eisenreich in München. "Daten und Informationen über Personen sind im Zeitalter der sozialen Medien häufig frei im Internet zugänglich. Damit wächst die Gefahr, Opfer von Identitätsdiebstahl und in der Folge von Identitätsmissbrauch zu werden."

Angriffe auf die Identität könnten den Ruf einer Person ruinieren oder zu enormen finanziellen Schäden führen, betonte Eisenreich. Ein Problem dabei: Das Verschaffen fremder Identitätsdaten, der Identitätsdiebstahl, kann nach deutschem Recht zwar strafrechtlich geahndet werden - beispielsweise als Verstoß gegen das Datenschutzrecht, als Datenhehlerei oder als Ausspähen und Abfangen von Daten. Für den daraus folgenden Missbrauch gibt es hingegen – anders als in anderen Rechtsordnungen – keine spezielle Vorschrift.

Eisenreich forderte deshalb die Anpassung des Strafrechts; Bayern werde dazu einen entsprechenden Antrag bei der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und -minister einbringen. Als Vorbild könnte etwa die Schweiz dienen, die Identitätsmissbrauch als neuen Straftatbestand mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe eingeführt hat. Eisenreich schilderte unter Verweis auf Medienberichte, dass dort binnen eines Jahres bereits über tausend Fälle angezeigt worden seien.