Bafög: Linke will Wartezeit durch Abschlagszahlung abfedern
n-tv
Es gibt eine Petition mit 5.500 Unterschriften, Studentenproteste und immer noch lange Wartezeiten auf die Bafög-Zahlungen: Was die Linke fordert, um finanzielle Notlagen bei Studenten zu verhindern.
Erfurt (dpa/th) - Studierende in Thüringen warten etliche Monate auf ihr Bafög - und viele geraten dadurch in finanzielle Probleme. Das Problem ist bekannt - eine Petition von Studierenden mit mehr als 5.500 Unterschriften fordert jetzt eine schnelle Lösung.
Die Linken-Fraktion im Thüringer Landtag verlangte nun im Bildungsausschuss des Landtags, die Wartenden durch Abschlagszahlungen zu entlasten. Studierende, die länger als drei Monate auf die Bearbeitung ihres Antrages warten, sollten 800 Euro Abschlag im Monat erhalten. Das Geld könne anschließend mit dem Bafög-Bescheid verrechnet werden, heißt es in dem Papier.
Das geltende Bafög-Gesetz erlaubt bereits jetzt Vorauszahlungen "unter dem Vorbehalt der Rückforderung" bei sehr langen Wartezeiten. Dieses Geld werde aufgrund der sehr strengen Auslegung des Paragrafen aber nur in den seltensten Fällen ausgezahlt, so Schaft. Der Linken-Vorschlag sei eine schnelle und pragmatische Lösung, denn eine schnelle Anpassung des Bafög-Gesetzes auf Bundesebene sei unwahrscheinlich.
