Baerbocks Mission in Mali und Niger
DW
Ist Mali das neue Afghanistan? Diese Frage stellt man sich in Berlin nach dem französischen Abzug aus dem westafrikanischen Staat. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock war diese Woche in Mali und Niger unterwegs.
Landung im Militärflugzeug am Rande der Sahara in Mali. Ein gefährlicher Ort. Bundeswehr-Soldaten überprüfen die Umgebung. Erst dann öffnen sie die Türen für die deutsche Außenministerin und ihre Delegation. Annalena Baerbocks Reise kommt zu einer Zeit, in der Deutschland sich entscheiden muss. Im Mai wird der Bundestag abstimmen: Soll Deutschland seine Militärpräsenz in der von Klimawandel, Hunger und Terrorismus geplagten Region beibehalten? Oder sollen die Soldaten nach vielen Jahren und wenig Fortschritt jetzt abziehen?
Frankreich hat sich entschieden, seine Truppen abzuziehen - ein großer Schritt für die ehemalige Kolonialmacht. Die EU hat die Trainingsmission für die malische Armee beendet. Der Grund: General Assimi Goïta, Chef der Militärjunta, die Mali nach zwei Coups in zwei Jahren fest in den Händen hat. Dem Regime wird vorgeworfen, kein Interesse an der Rückkehr zur Demokratie zu haben. Und Goïta vertieft die Verbindungen zu Russland - was im Westen angesichts des andauernden Krieges in der Ukraine mit großer Sorge beobachtet wird.
Eine schwierige Ausgangssituation also für die Außenministerin, die als erstes Camp Castor, der deutschen Militärbasis in der Region Gao, einen Besuch abstattet. Von hier starten Aufklärungsflüge als Teil der UN-Mission MINUSMA, die für Stabilität in Mali sorgen soll.
Im Gespräch mit der Truppe macht Baerbock klar: Sie hält an der Mission der Vereinten Nationen fest. Deutschland müsse nach dem Abzug der Partner sogar gegebenenfalls mehr Aufgaben übernehmen. Es gebe, so die grüne Außenministerin, nun eine "besondere Verantwortung für unser Land, für die vielen anderen Länder, die in dieser Mission drin sind, gemeinsam zu überlegen, wie wir diese wichtige Stabilisierungsmission in Zukunft so fortführen können".
Wie aber umgehen mit der Junta in Mali und ihren militärischen Verbindungen zu Russland? Baerbock richtet beim zweistündigen Treffen mit den Anführern im Präsidentenpalast in der Hauptstadt Bamako einen deutlichen Appell an ihre Gesprächspartner. Es sei wichtig, "auch zum Schutz der Zivilbevölkerung in Mali",so die Außenministerin in der anschließenden Pressekonferenz,"dass es keine Zusammenarbeit mit russischen Akteuren hier vor Ort gibt". Sie befürchte "massive Kriegsverbrechen" in der Ukraine gegen die Zivilbevölkerung.
