Baerbock wirft Russland "Entvölkerung" vor

Deutschland sehe, wie Städte in der Ostukraine von den Truppen des Kremls "aus sicherer Entfernung dem Erdboden gleichgemacht" werden, sagt Außenministerin Baerbock. Für eine effektive Verteidigung liefere der Bund das Luftabwehrsystems Iris-T - allerdings nicht sofort.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat zu weiterer deutscher Unterstützung für die Ukraine aufgerufen, besonders durch weitere Waffenlieferungen. Russland warf sie mit Blick auf das brutale Vorgehen im ostukrainischen Donbass eine "neue Vernichtungswelle" und eine "Strategie der Entvölkerung" vor. Deswegen dürfe es kein Wegschauen geben, sondern "wir verteidigen die Menschen in der Ukraine so, wie wir das können", sagte Baerbock in der Haushaltsdebatte im Bundestag.

Mit Blick auf Waffenlieferungen verwies sie auf die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte Lieferung des Luftabwehrsystems Iris-T an die Ukraine. Allerdings werde dies "dauern und zwar Monate", räumte sie ein. Demnach sollte das vom Rüstungskonzern Diehl hergestellte System eigentlich "an ein anderes Land gehen". Auf Bitten der Bundesregierung werde es nun an die Ukraine geliefert. Wie es aus Ampel-Kreisen hieß, geht es konkret um das Luftverteidigungssystem Iris-T-SLM. Dies ist ein bodengestütztes Flugabwehrsystem, das bereits an Ägypten geliefert wurde.

"Wir sehen im Donbass, wie Stadt für Stadt von russischen Truppen aus sicherer Entfernung dem Erdboden gleichgemacht wird", sagte die Grünen-Politikerin und warb für konsequente militärische Hilfe. Nur "Daumen drücken" reiche hier nicht aus. "Deutschland übernimmt außenpolitische Verantwortung", stellte die Ministerin klar. "Unsere Partnerinnen und Partner können sich auf uns verlassen."