Baerbock um Schadensbegrenzung bemüht

Von vielen Seiten hagelt es für die Forderung von Grünen-Chef Habeck nach Waffenlieferungen an die Ukraine Kritik. Nachdem er seine Äußerungen präzisiert hat, nimmt ihn seine Co-Chefin Baerbock in Schutz und verweist auf das Parteiprogramm.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die ablehnende Haltung ihrer Partei zu Waffenlieferungen in Kriegsgebiete bekräftigt. "Das steht auch in unserem Programm, und das sehen wir als Parteivorsitzende beide so", sagte sie in der ARD. Zuvor hatte Co-Chef Robert Habeck mit Forderungen nach Waffenlieferungen an die Ukraine für Aufsehen gesorgt. Am Dienstag hatte er sich kurz vor einem Besuch an der Frontlinie in der Ostukraine für Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen. "Waffen zur Verteidigung, zur Selbstverteidigung kann man meiner Ansicht nach, Defensivwaffen, der Ukraine schwer verwehren", sagte er dem Deutschlandfunk. Am Mittwochmorgen präzisierte er seine Äußerungen. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk nannte er "Nachtsichtgeräte, Aufklärungsgeräte, Kampfmittelbeseitigung, Medevacs (medizinische Transportflugzeuge)" als Beispiele für seine Forderung. Dabei handelt es sich aber nicht um Waffen. Die deutsche Rüstungskontrolle unterscheidet nicht zwischen Offensiv- und Defensivwaffen. Auf die Frage der Moderatorin Sandra Maischberger zu Habecks ursprünglicher Forderung nach Waffenlieferungen erklärte die designierte Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock zunächst: "Hat er so nicht gesagt."