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Baerbock scheut keine Kritik gegenüber der Türkei

Baerbock scheut keine Kritik gegenüber der Türkei

DW
Friday, July 29, 2022 09:03:38 PM UTC

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat im Ägäis-Streit zwischen Athen und Ankara klar Position bezogen. Und im Fall des inhaftierten Kulturmäzens Kavala stellt sie Forderungen.

Noch in Griechenland, wo Außenministerin Annalena Baerbock vor ihrem Türkei-Besuch weilte, bekräftigte sie die Souveränität Griechenlands im Ägäis-Streit und wies die Territorialansprüche der Türkei zurück. Lesbos, Kos, Rhodos und viele andere Inseln gehörten zu Griechenland, so Baerbock. "Niemand hat das Recht, dies in Frage zu stellen."

Die Beziehungen zwischen Griechenland und der Türkei haben sich wieder massiv verschlechtert. Ankara hatte zuletzt den Abzug des griechischen Militärs von den Inseln gefordert. Diesen Forderungen verleiht die Türkei mit Überflügen türkischer Kampfjets über bewohnte griechische Inseln Nachdruck. Griechenland rechtfertigt die Truppenstationierung mit der Präsenz zahlreicher Landungsboote an der türkischen Westküste.

Bereits im Sommer 2020 war es zwischen beiden Staaten zu starken Spannungen gekommen, nachdem die Türkei von Kriegsschiffen begleitete Erkundungs-Schiffe ins östlichen Mittelmeer geschickt hatte, um in dem potenziell erdgasreichen Gebiet nach Gasvorkommen zu suchen. 

Baerbock rief die beiden NATO-Mitglieder erneut zum Dialog auf und zum jeweiligen Respekt der Souveränität. Damit verärgerte sie ihren türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu. Dieser erklärte bei der gemeinsamen Pressekonferenz, dass Deutschland in seiner Rolle als Vermittler die Unparteilichkeit verloren habe. Berlin solle ohne Vorurteile beiden Seiten zuhören.

Bereits vor dem Treffen in Istanbul hatte Baerbock erklärt, sie wolle auch jene Themen ansprechen, "bei denen wir teils fundamentale Differenzen haben". Dazu gehört auch der Fall Osman Kavala. Sie forderte die Freilassung des Kulturförderers.

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