Baerbock für Antrittsbesuch in Moskau
Süddeutsche Zeitung
Außenministerin Annalena Baerbock reist zu ihrem Antrittsbesuch nach Moskau. Die deutsch-russischen Beziehungen werden zur Zeit von vielen Themen belastet: unter anderem von der Ukraine-Krise, Nord Stream 2 und dem Tiergartenmord. Dennoch setzt Baerbock auf Dialog: "Als neue Bundesregierung wollen wir substanzielle und stabile Beziehungen mit Russland", sagte die Grünen-Politikerin vor dem Treffen mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow.
Lawrow, 71, ist seit fast 18 Jahren russischer Chefdiplomat und damit der am längsten amtierende Außenminister in Europa. Das russische Außenministerium bezeichnete Deutschland vor dem Besuch Baerbocks "als einen einflussreichen Akteur auf der internationalen Bühne". Moskau sei aber "enttäuscht" über den Stand der russisch-deutschen Beziehungen. "Von deutscher Seite wird versucht, Einfluss auf die innenpolitischen Prozesse in Russland zu nehmen, in den deutschen Medien wird antirussische Propaganda betrieben", hieß es.
Nach einem Besuch der Ausstellung "Diversity United" in der Tretjakow-Galerie, wird die neue Außenministerin einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten niederlegen. Anschließend trifft sich Baerbock mit Lawrow. Danach wollen die beiden eine gemeinsame Pressekonferenz geben. Baerbocks Rückflug nach Berlin ist für den Abend geplant. (18.01.2022)
Vor ihrem Antrittsbesuch in Moskau hatte Baerbock am Montag einen Stopp in Kiew eingelegt. Dabei sicherte die 41-Jährige Kiew diplomatische Unterstützung zur Lösung der Krise mit Russland zu. Deutschland sei bereit zum Dialog. Waffenlieferungen an Kiew lehnte sie aber erneut ab. Für den CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat die Ministerin "ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit der Ukraine" gesetzt, indem sie zuerst nach Kiew und dann nach Moskau reiste. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts erklärte, die Gespräche Baerbocks in Moskau seien nicht die Fortsetzung jener Beratungen über eine Deeskalation der Krise mit Russland, die in anderen Formaten geführt worden seien.
Beim Treffen mit ihrem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba bleibt die deutsche Außenministerin bei ihrer Position - trotz des sich verschärfenden Konflikts mit Russland.