Baerbock "besorgt" nach Verschiebung der Wahlen
DW
Dass die Präsidentschaftswahlen in Libyen nicht stattfinden können, kündigte sich bereits vor Wochen an. Dennoch sei das besorgniserregend, sagte Außenministerin Baerbock nach einem Treffen mit Jean Asselborn.
Der luxemburgische Außenminister Asselborn sprach sich für Anstrengungen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union aus, "um zu helfen, dass wir hier zu einer demokratischen Lösung kommen".
Die Grünen-Politikerin Annalena Baerbock sagte, es müssten in Libyen offensichtlich noch ein paar rechtliche Dinge geklärt werden. Man arbeite eng mit den Vereinten Nationen zusammen, dass die Klärung schnell stattfinden und die Wahl dann durchgeführt werden könne, "weil es so wahnsinnig wichtig nicht nur für die internationale Gemeinschaft, sondern insbesondere ja für die Libyerinnen und Libyer ist in diesen Jahren der furchtbaren Katastrophe für ihr eigenes Land".
Die Präsidentschaftswahl in Libyen kann nicht wie geplant an diesem Freitag stattfinden. Die Wahlkommission des nordafrikanischen Landes hat vorgeschlagen, die Abstimmung um einen Monat auf den 24. Januar zu verschieben.
In einer Stellungnahme machte die Kommission dafür Mängel bei der Wahlgesetzgebung verantwortlich. Die Kommission sei wegen juristischer Unklarheiten bislang nicht in der Lage gewesen, eine endgültige Kandidatenliste vorzulegen. Jegliche eigene Verantwortung für die Verschiebung wies sie zurück.
nob/ml (dpa, afp)
