Baerbock: Bereit zu Dialog und harter Reaktion
n-tv
Der Konflikt zwischen Moskau und dem Westen scheint festgefahren. Außenministerin Baerbock will in der Ukraine mit Präsident Selenskyj sprechen. In Russland geht es darum, den Willen zu einer diplomatischen Lösung auszuloten.
Außenministerin Annalena Baerbock hat vor ihrer Abreise zu Antrittsbesuchen in Kiew und Moskau für eine diplomatische Lösung der Krise zwischen Russland und der Ukraine geworben. "Wir sind bereit zu einem ernsthaften Dialog über gegenseitige Vereinbarungen und Schritte, die allen in Europa mehr Sicherheit bringen, auch Russland", erklärte sie in Berlin. Man sei aber "entschlossen zu reagieren, wenn Russland stattdessen den Weg der Eskalation geht". Es könnten keine Abstriche bei Grundprinzipien wie der territorialen Unverletzlichkeit, der freien Bündniswahl und dem Verzicht auf Gewaltandrohung gemacht werden.
Westliche Staaten sind alarmiert wegen des russischen Truppenaufmarschs in der Nähe der Ukraine. Russland sieht sich dagegen durch die Nato bedroht, fordert deshalb ein Ende der Nato-Osterweiterung und besonders den Verzicht auf die Aufnahme der Ukraine.
Baerbock will sich direkt nach ihrer Ankunft in Kiew mit deutschen Vertretern der dortigen Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) treffen. Anschließend sind Beratungen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und ihrem Amtskollegen Dmytro Kuleba geplant.
Pirna (dpa/sn) - In Pirna haben zwei Männer drei Frauen rassistisch beschimpft und ihnen mit Schlägen gedroht. Wie ein Sprecher der Polizei am Montag mitteilte, blieben die Frauen im Alter von 17, 28 und 46 Jahren aus dem Libanon sowie Libyen am frühen Sonntagabend körperlich unverletzt. Gegen die zwei Tatverdächtigen im Alter von 46 und 64 wird nun wegen Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Gegen den 64-Jährigen ermittelt die Polizei außerdem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, da er sich gegen die polizeilichen Maßnahmen wehrte. Nachdem die Polizei seine Identität feststellte, habe der 64-Jährige zielgerichtet die Auseinandersetzung mit den Frauen und Zeugen gesucht, hieß es. Laut Polizei seien die Beamten sofort eingeschritten. Außerdem habe der 64-Jährige zunächst eine falsche Identität angegeben.
Tierschenreuth (dpa/lby) - Nach dem Fund einer Flasche mit Brandmittel an einem Mehrfamilienhaus ermittelt die Polizei in der Oberpfalz wegen versuchter schwerer Brandstiftung. Anwohner hätten an dem Haus in Tirschenreuth Schäden an der Fassade und an mehreren Fenstern bemerkt, teilte die Polizei am Montag mit. Beamte hätten am Freitag vor Ort dann die Flasche entdeckt, mit deren Hilfe mutmaßlich Teile des Gebäudes in Brand gesetzt werden sollten. Verletzt wurde bei dem Vorfall demnach niemand. Das Motiv blieb zunächst unklar. Die Polizei suchte nach dem Täter und bat um Hinweise von Zeugen.