Backhaus: Wir müssen mehr für Hochwasserschutz tun
n-tv
Die dramatischen Bilder aus den Hochwasserregionen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben in anderen Bundesländern die Alarmglocken schrillen lassen. Der Hochwasserschutz soll künftig auch in Mecklenburg-Vorpommern mehr Gewicht erhalten.
Schwerin (dpa/mv) - Die Gefahr von Sturzfluten wie in der Eifel ist nach den Worten von Umweltminister Till Backhaus (SPD) in Mecklenburg-Vorpommern nicht gegeben, doch sehe sich das Land anderen gewaltigen Herausforderungen im Hochwasserschutz gegenüber. So bleibe der Schutz der Ostseeküste eine Daueraufgabe und im Binnenland müssten sich Städte und Dörfer auf die Zunahme von Starkregenereignissen einstellen. "Für den gesamten Küsten- und Hochwasserschutz haben wir seit der Wende mehr als eine Milliarde Euro investiert. Und das reicht bei weitem nicht", sagte Backhaus am Dienstag in Schwerin. Vier Elbe-Hochwasser in den 2000er Jahren hätten Schwachstellen offengelegt, die im Verbund der Anrainer zum Großteil behoben worden seien. Backhaus verwies auf die mit Millionenaufwand betriebene Ertüchtigung der Elbdeiche und die Ausweitung der Überflutungsflächen. Wie an der Elbe seien auch an der Ostsee die Schutzwälle um etwa einen Meter erhöht worden. Backhaus sprach von einem "Klimazuschlag". "Wir haben uns in den Planungen auf die Veränderungen durch den Klimawandel eingestellt. Aber eine absolute Sicherheit gibt es nicht", räumte der Minister ein.Benediktbeuern (dpa/lby) - Spezialeinsatzkräfte der Polizei haben am Montag in Benediktbeuern im Landkreis Bad-Tölz-Wolfratshausen einen 34 -jährigen Mann in seiner Wohnung festgenommen. Der Polizeistation Kochel am See sei am Mittag "eine Bedrohungslage aufgrund einer psychischen Ausnahmesituation" des Mannes bekannt geworden, teilte die Polizei mit. Wegen konkreter Anhaltspunkte für Eigen- und Fremdgefährdung rückte ein großes Polizeiaufgebot samt Spezialeinsatzkommando (SEK) und Verhandlungsgruppe an. Nachbargebäude wurden geräumt. Der Betroffene wurde am Nachmittag widerstandslos in Gewahrsam genommen. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei mitteilte. Nähere Angaben wollte sie nicht machen.
Coesfeld (dpa/lnw) - Jahrelang hatte der Mann keinen Führerschein, am Montag sollte er die Fahrerlaubnis zurückbekommen. Aus lauter Freude genehmigte sich der 30-Jährige am vergangenen Samstag daraufhin ein paar alkoholische Getränke, wie die Polizei mitteilte. Feiern wollte der Coesfelder damit die Post, die er zuvor von der Straßenverkehrsbehörde bekommen hatte. Das tat er - aber am Steuer eines Fahrzeugs ohne Zulassung und mit unsicherer Fahrweise, wie die Polizei am Montag mitteilte. Daraufhin stoppte ihn die Besatzung eines Streifenwagens. Den Führerschein gab es nicht zurück und die Beamten leiteten ein Verfahren gegen den 30-Jährigen ein. Bei der Aufnahme der Personalien war er auch noch unkooperativ, sodass die Handschellen klickten.
Dresden (dpa/sn) - Team Zastrow - die Partei des früheren sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow - will sich als politischer Player in ganz Sachsen etablieren. Nach dem "spektakulären Ergebnis" bei der Stadtratswahl in Dresden wolle man weitermachen, sagte Zastrow am Montag. "Wir wollen das Projekt ausrollen. Aus dem Dresdner Projekt soll eine waschechte Partei werden." In den vergangenen Wochen habe man bereits still und heimlich eine Partei gegründet und formell die Zulassung erhalten. "Ich möchte gern in Sachsen eine freiheitliche Partei in der Mitte der Gesellschaft etablieren."
Tapfheim (dpa/lby) - Nach Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) ist immer noch nicht abzuschätzen, wie hoch die durch das Hochwasser verursachten Schäden für die Landwirtschaft sind. Noch immer sei das Wasser noch nicht komplett abgelaufen, sagte sie beim Besuch eines betroffenen Hofs in Tapfheim (Landkreis Donau-Ries) am Montag. Nicht nur Grünland, sondern auch Ackerland sei teils massiv überflutet worden. Zum Teil seien auch Schadstoffe auf die Flächen gelangt. Die Situation sei immer noch kritisch.