Bürgerschaft will Termin für Rostocker OB-Wahl beschließen
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In turbulenten Zeiten hat OB Claus Ruhe Madsen (parteilos) Rostock den Rücken gekehrt. Die Vorfreude auf die nun anstehende Neuwahl hält sich in Grenzen. Am Mittwoch geht es um den Termin.
Rostock (dpa/mv) - Die Rostocker Bürgerschaft will in einer Dringlichkeitssitzung am späten Mittwochnachmittag den Termin für die Wahl eines neuen Stadtoberhauptes beschließen. Die Neuwahl ist notwendig geworden, weil der bisherige Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) überraschend als Wirtschaftsminister nach Schleswig-Holstein gewechselt war. Die Stadt hat den 6. November als Wahltermin vorgeschlagen. Weil das der Bürgerschaft mehrheitlich zu schnell geht, wird es wohl der 13. November - also eine Woche später. Eine mögliche Stichwahl ist für den 27. November angedacht.
Man wolle etwaige Kandidaten nicht schon in den Sommerferien nominieren müssen, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Thoralf Sens in der Bürgerschaft. "Das ist, glaub ich, kein guter Stil bei einem so wichtigen Amt." Der Landtagsabgeordnete und Chef der Rostocker CDU, Daniel Peters, sagte, abzüglich der Sommerpause gebe es nicht allzu viel Zeit für einen angemessenen Wahlkampf.
Aus Sicht des CDU-Politikers kommt die Wahl für die Stadt ungelegen. Geplante Stadtentwicklungsprojekte müssten nach der Absage der Bundesgartenschau 2025 nun neu diskutiert werden. "Da hätte es aus meiner Sicht natürlich schon Kontinuität gebraucht." Die Chefin der Linken-Bürgerschaftsfraktion, Eva-Maria Kröger, sagte: "Dadurch, dass die Aufgabenliste derart lang ist und die Herausforderungen so groß sind, sind wir, glaub ich, alle nicht begeistert." Sie wies wie Peters auf zusätzliche Herausforderungen für Mecklenburg-Vorpommerns größte Stadt in Folge des Ukraine-Krieges hin, etwa die steigenden Energiekosten.
Magdeburg (dpa/sa) - Marco Langhof bleibt Arbeitgeberpräsident in Sachsen-Anhalt. Er wurde auf einer Mitgliederversammlung einstimmig im Amt bestätigt, teilte der Dachverband der sachsen-anhaltischen Wirtschaft, der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände Sachsen-Anhalt e.V., am Freitag in Magdeburg mit. Nach seiner Wiederwahl erklärte Langhof: "Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind groß. Wir müssen den Strukturwandel in der Wirtschaft und die Energiepreisentwicklung bewältigen, die Innovationsfähigkeit vorantreiben sowie weiter Bürokratie und Ineffizienz der Verwaltung abbauen."
Reutlingen (dpa/lsw) - Unbekannte haben am frühen Freitagmorgen einen Geldautomaten in Reutlingen gesprengt. Bei der Explosion sei niemand verletzt worden, sagte ein Polizeisprecher. Die Täter seien dann geflohen. Wie viel Geld sie erbeuten konnten und wie hoch der Schaden ist, stand zunächst nicht fest.
Pilsting (dpa/lby) - Ein Senior hat sich mit seinem Wagen auf der Autobahn 92 überschlagen und ist dabei schwer verletzt worden. Das Auto des 91-Jährigen sei am Donnerstag zwischen Landau a.d. Isar und Wallersdorf (Landkreis Dingolfing-Landau) von der Fahrbahn abgekommen, teilte die Polizei am Freitag mit. Daraufhin habe sich das Fahrzeug überschlagen und einen Wildschutzzaun durchbrochen. Schließlich sei der Wagen auf dem Dach liegengeblieben.