Bürgerinitiative feiert Meilenstein für Berlins Stadtgrün
n-tv
Das neue Klimaanpassungsgesetz soll Berlin mehr als doppelt so viele Bäume wie bisher bringen. Die Initiative "BaumEntscheid" sieht darin ein Vorbild für andere Städte.
Berlin (dpa/bb) - Die Bürgerinitiative "BaumEntscheid" sieht das neue Klimaanpassungsgesetz als Meilenstein auf dem Weg, Berlin grüner und damit widerstandsfähiger gegen die Erderwärmung zu machen. "Berlin kann damit besser mit Hitze und Klimawandel umgehen", sagte Sprecher Heinrich Strößenreuther kurz vor dem im Abgeordnetenhaus geplanten Gesetzesbeschluss. Nach dem Beschluss im Parlament müsse rasch die Umsetzung beginnen, denn: "Zeit ist bei der Klimaanpassung ein wichtiger Faktor."
Das neue Gesetz, das Hunderttausende zusätzliche Bäume für Berlin vorsieht, ist eng angelehnt an eine Vorlage der Bürgerinitiative, die dazu ein Volksbegehren beantragt hatte. Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD verhandelten mit dem Bündnis einige Änderungen, so dass der Gesetzentwurf nun bei einer Sondersitzung des Parlaments zur Abstimmung steht. Erwartet wird eine klare Mehrheit – ein Volksbegehren und ein möglicher Volksentscheid wären dann vom Tisch.
Die Geschäftsführerin des Bündnisses "BaumEntscheid", Julia Pohl, sieht in dem Erfolg ihrer Initiative auch ein wichtiges Signal für die Demokratie. "Wir können es als Zivilgesellschaft schaffen, etwas auf die Beine zu stellen." Mehr als 200 Ehrenamtliche hätten daran mitgewirkt, ein Gesetz für mehr Stadtgrün zu erarbeiten, das nun beschlossen werde. "Das ist ziemlich einmalig." Das Gesetz sei Beleg für ein gutes Zusammenspiel von Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung. "Und es kann für andere Städte als Vorbild dienen."
