Awo fordert Stärkung von Vereinen und Verbänden
n-tv
Extremismus, Finanzierung, Verbotsverfahren - um die AfD gibt es aktuell viele Debatten. Wie blicken Verbände und Kirchen in Sachsen-Anhalt darauf?
Magdeburg (dpa/sa) - Vor dem Hintergrund der Debatte über den Umgang mit der AfD hat sich die Arbeiterwohlfahrt (Awo) Sachsen-Anhalt für eine Stärkung von Vereinen und Verbänden ausgesprochen. Sämtliche Orte und Formate der lebendigen Demokratie müssten gestärkt werden, sagte eine Sprecherin auf Anfrage. "Dazu braucht es eine Besinnung von Politik und Gesellschaft auf das, was zählt: Soziale Gerechtigkeit."
In Sachsen-Anhalt wird die AfD vom Landesamt für Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts war zuletzt diskutiert worden, ob es möglich ist, die Partei von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. Auch über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD wurde debattiert.
Die Awo ist für eine Prüfung solcher Maßnahmen. "Es sind alle rechtsstaatlichen Mittel zu ergreifen", hieß es. Nötig seien zudem konstruktive Auseinandersetzungen darüber, wie demografischer Wandel, Digitalisierung und Klimawandel sozial gerecht gestaltet werden könnten. "Eine Sparpolitik zu Lasten benachteiligter Menschen und zunehmende soziale Ungleichheit begünstigen die Akzeptanz rassistischer und völkisch-nationaler Positionen und lassen Solidarität bröckeln."
Gebsattel (dpa/lby) - Auf einer Geburtstagsfeier in Gebsattel (Landkreis Ansbach) sind zwei Gäste mit einer Axt angegriffen und verletzt worden. Als Täter verdächtigt die Polizei einen 37-Jährigen. Die Mordkommission ermittle wegen eines versuchten Tötungsdelikts, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Zwei Männer im Alter von 21 und 28 Jahren wurden bei dem Vorfall in einem Vereinsheim am frühen Sonntagmorgen am Oberkörper und an den Händen verletzt, glücklicherweise nicht lebensbedrohlich, wie es in der Mitteilung heißt. Der 28-Jährige sei allerdings stationär im Krankenhaus aufgenommen worden.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.