Ausschreitungen bei Protesten in Kasachstan
DW
Der Flüssiggaspreis hat sich seit dem Jahreswechsel verdoppelt, nachdem die Regierung die Preisdeckelung aufgehoben hat. Seit Tagen gibt es in Kasachstan Proteste dagegen. In Almaty ist die Lage eskaliert.
In der Metropole im Süden des Landes setzte die Polizei Blendgranaten und Tränengas gegen die Demonstranten ein, um sie an einer Erstürmung des Rathauses zu hindern. Mehrere Polizeiautos seien in Almaty in Brand geraten, berichten kasachische Medien. Demonstranten hätten versucht, Fenster von Restaurants und Geschäften einzuschlagen. Laut Korrespondenten vor Ort beteiligten sich mindestens 5000 Menschen an den Protesten. Den Berichten zufolge gab es mehr als 70 Festnahmen.
Präsident Kassym-Schomart Tokajew verhängte wegen der Proteste den Ausnahmezustand für Almaty - die größte Stadt des zentralasiatischen Landes - und die Provinz Mangistau. In beiden Gebieten gilt bis zum 19. Januar eine nächtliche Ausgangssperre. Versammlungen sind verboten.
"Diese Gewalt ist illegal und kann Strafen zur Folge haben", sagte Tokajew. Er rief die Protestierenden zur Zurückhaltung auf. Die Polizei sei angewiesen worden, "Verstöße gegen die öffentliche Ordnung" zu verhindern. "Die Regierung wird nicht stürzen, aber wir wollen gegenseitiges Vertrauen und Dialog und keinen Konflikt", sagte er in einer Videoansprache. Außerdem kündigte er an, dass eine Regierungskommission ihre Arbeit aufgenommen habe, um eine für alle Seiten "akzeptable Lösung" zu finden.
Die Regierung der autoritär regierten früheren Sowjetrepublik hatte zum Jahreswechsel die Deckelung der Preise bei Autogas - auch unter der Abkürzung LPG bekannt - aufgehoben. Viele Kasachen haben ihre Autos auf Flüssiggas umgerüstet, da Gas über Jahre aufgrund der Preisobergrenzen weitaus billiger war als Benzin als Kraftstoff. Flüssiggas wird in Kasachstan auch häufig zum Kochen und Heizen verwendet.
Die Regierung argumentierte, dass der niedrige Gaspreis unhaltbar sei und begründete das mit einer gestiegenen Nachfrage nach Flüssiggas. Nach dem Ende der Preisbindung am 1. Januar schnellte der Preis in die Höhe.
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