Ausladung Steinmeiers wohl von offizieller Stelle bestätigt
RTL
Wurde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nun ausgeladen oder nicht? Langsam kommt Licht ins Dunkle.
War Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nun unerwünscht in der Ukraine, oder nicht? Langsam kommt Klarheit in die Angelegenheit. Kiew sagte wohl zunächst Polen, das die Reise von mehreren Staatsoberhäuptern organisierte, Steinmeier sei nicht erwünscht. Später wurde dies gegenüber der deutschen Botschaft bestätigt.
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Die Kritik am Nein der ukrainischen Führung zu einem Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew reißt nicht ab. "Der Bundespräsident ist Deutschland. Und deswegen ist seine Ausladung durch Präsident Selenskyi eine Ausladung Deutschlands", sagte Vizekanzler Robert Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Ich muss es leider so sagen: Die ukrainische Seite hat einen diplomatischen Fehler gemacht."
Selenskyj erklärte am Mittwochabend, es habe gar keine Anfragen des Bundespräsidenten zu einem Besuch gegeben. Dabei war dieses Statement irreführend. Denn es hatte ohnehin keine direkte Anfrage des Bundespräsidenten gegeben. Die Organisation der geplanten Reise lief stattdessen über den polnischen Präsidenten Andrzej Duda. Steinmeier wollte zusammen mit ihm und den Staatspräsidenten Lettlands, Litauens und Estlands nach Kiew fahren. Die ukrainische Regierung lehnte einen Besuch Steinmeiers jedoch ab. Sie will Kanzler Olaf Scholz in Kiew sehen und lud diesen erneut ein.
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Die vier anderen Staatschefs fuhren schließlich allein. Selenskyj sagte nach Angaben der ukrainischen Agentur Unian in Kiew: "Ich als Präsident und unser Büro haben keine offiziellen Anfragen des Bundespräsidenten und des Büros des Bundespräsidenten bezüglich eines Besuchs in der Ukraine erhalten."
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Nach Informationen von dpa übermittelte aber die ukrainische Präsidialkanzlei dem polnischen Botschafter in Kiew am Montagabend die formelle Absage der deutschen Teilnahme. Am Dienstagnachmittag, als Steinmeier bei Duda in Warschau war, bestätigte die ukrainische Präsidialkanzlei dann die Absage gegenüber der deutschen Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen. Das geht aus einer informellen Nachricht an die deutsche Vertretung in Kiew hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Darin ließ die ukrainische Seite der Botschafterin ausrichten, dass man einen deutschen Besuch für substanzieller und akzeptabler halte, wenn er unabhängig von der Visite der Staatschefs Polens und der Baltenrepubliken an diesem Mittwoch gehalten werde.
