Auschwitz Komitee: Kein Richteramt für AfD-Politiker Maier

Dresden (dpa/sn) - Das Internationale Auschwitz Komitee hat sich entschieden gegen eine Rückkehr des sächsischen AfD-Politikers Jens Maier ins Richteramt gewandt. "Herr Maier hat sich nicht nur als Mitglied des Deutschen Bundestages sondern auch schon in den Jahren zuvor als bekennender rechtsextremer Hetzer ins Gedächtnis der Überlebenden des Holocaust eingeschrieben", sagte der Exekutiv Vizepräsident des Komitees, Christoph Heubner, am Samstag laut einer Mitteilung.

Weiter erinnerte er an einen gemeinsamen Auftritt Maiers mit dem thüringischen AfD-Chef Björn Höcke vor einigen Jahren: "Seine Denunzierung der deutschen Erinnerungskultur als "Schuldkult", den er 2017 bei einem Auftritt mit seinem Gesinnungsgenossen Höcke in Dresden für beendet erklärte, ist weltweit als rechtsextremer Grundton der AfD registriert worden."

Anfang Januar war bekannt geworden, dass Maier in die sächsische Justiz zurückkehren will. Dieser hatte vor seiner Abgeordnetentätigkeit als Richter am Landgericht Dresden gearbeitet und im September bei der Bundestagswahl sein Mandat verloren. Der sächsische Verfassungsschutz stuft Maier als Rechtsextremisten ein. Begründet wurde die Entscheidung mit seiner Zugehörigkeit zum extremistischen "Flügel" der AfD, der sich im Frühjahr 2020 aufgelöst hatte.

"Dass sich Maier nach seiner Abwahl aus dem Deutschen Bundestag erneut als Richter von dem Staat bezahlen lassen möchte, den er und seinesgleichen verachten und zerstören wollen, ist ein deutliches Zeichen seines politischen und menschlichen Charakters", sagte Heubner. "Für Überlebende des Holocaust und Verfolgte des Naziregimes ist die Vorstellung, dass ein solcher Mensch als Richter im Namen des deutschen Volkes Urteile fällen sollte, schlichtweg unvorstellbar und unerträglich."