Auf einmal ist ganz Ostafrika offline

Wegen anhaltender Proteste hat Kenias Regierung versucht, das Internet abzuschalten. Da das Ausweichkabel überlastet ist, gehen gleich alle Nachbarländer mit offline.

Es war kurz nach 16.00 Uhr am Dienstagnachmittag, als plötzlich in ganz Ostafrika nichts mehr ging: Internetseiten luden nur noch langsam, manche gar nicht. Die Online-Bezahlung via mobilen Geldtransfers war nicht mehr möglich, Geldautomaten spuckten keine Scheine mehr aus, die Zahlung mit Kreditkarte im Supermarkt wurde abgelehnt. Fast ganz Ostafrika war plötzlich offline.

Der Grund: Kenias Regierung hatte versucht, das Internet abzuschalten. Seit Tagen machen dort Protestler die Straßen und Städte unsicher. Am Dienstag stürmten Demonstranten sogar das Parlament. Sie sind wütend über die angekündigten Steuererhöhungen, die gerade debattiert werden. Die Regierung muss einen neuen Haushalt beschließen und überlegt wegen der hohen Staatsschulden, Steuern auf Lebensmittel wie Brot oder Benzin drastisch zu erhöhen. Darauf reagiert Kenias Oppositionsbewegung mit Massenprotesten, die am Dienstag von der Polizei gewaltsam niedergeschlagen wurden. Es gab mindestens fünf Tote.

Noch am Montag hatte Kenias Kommunikationsbehörde versichert, es gebe "zweifelsfrei absolut keine Absicht, das Internet abzuschalten", so ein Sprecher und erklärte: "Derartige Maßnahmen wären ein Verrat an der Verfassung, insbesondere an der Meinungsfreiheit und an unserem eigenen Ethos." Viele ostafrikanische Regierungen legen in Zeiten der Massenproteste gern das Internet und die sozialen Medien lahm, über die sich die Demonstranten koordinieren. Ein Bündnis von mehr als zwanzig Menschenrechtsorganisationen hatte zuvor gewarnt, dass dies gegen das "von der Verfassung gegebene Recht zu protestieren und am politischen Prozess teilzunehmen" verstoßen würde.