Auch Polens Armee ist auf Shoppingtour

Mit seinem Verteidigungshaushalt kann Polen sich in der NATO sehen lassen. Doch die dringend notwendige Modernisierung der Streitkräfte verlief bis zum Krieg in der Ukraine eher schleppend. Nun ist Eiltempo angesagt, doch das hat seine Tücken.

Polen gilt innerhalb der NATO als ein Musterknabe, zumindest was die Verteidigungsausgaben angeht. Das Land an der Weichsel gehört zu den wenigen Staaten des Verteidigungsbündnisses, die bereits seit Jahren das Zwei-Prozent-Ziel erreichen, das sich das Bündnis selbst gesetzt hat. 2002 war erstmals beschlossen worden, dass die Mitgliedsländer zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben sollten. 2014, nach der Annexion der Krim und dem von Russland initiierten und unterstützten Krieg in der Ostukraine, wurde dieses Ziel sogar festgeschrieben. Eine Vorgabe, mit der sich die deutsche Politik bis zu der von Bundeskanzler Olaf Scholz erklärten "Zeitenwende" und den damit verbundenen 100-Milliarden-Euro-Sonderfond für die Bundeswehr lange schwertat. "Wir haben in Deutschland andere Sorgen als sinnlose Aufrüstung", sagte 2019 der SPD-Politiker Ralf Stegner, dem das Thema Aufrüstung auch noch heute Bauchschmerzen bereitet.

Aber auch wenn Polen im Gegensatz zu Deutschland seit Jahren das Zwei-Prozent-Ziel erreicht, bedeutet das nicht, dass die polnische Armee in einem besseren Zustand ist als die Bundeswehr. Ausgerechnet am 14. Februar, zehn Tage vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine, machten die polnischen Medien einen Bericht publik, der sich mit dem Zustand des polnischen Militärs befasst. Verfasst von einem ehemaligen ranghohen Mitarbeiter des polnischen Verteidigungsministeriums und adressiert an die Spitzen der in Polen regierenden PiS. "Die Kampf- und Mobilisierungsbereitschaft der polnischen Streitkräfte ist nicht vorhanden. Unsere Streitkräfte sind nicht mal in der Lage, eine kleine Verteidigungsoperation durchzuführen", heißt es in dem Papier, das auf offen zugänglichen und geheimen Kontrollergebnissen beruhen soll, welche die Höchste Kontrollkammer, die in Polen die Verwendung öffentlicher Gelder prüft, zwischen 2012 und 2020 durchgeführt hat.

Polnische Militärexperten wie Marek Świerczyński vom unabhängigen Analysezentrum Polityka Insight tun sich schwer mit solch generellen Aussagen zum Zustand der polnischen Armee. "Man muss das Thema differenzierter betrachten", sagt Świerczyński ntv.de. "Mit ihrer Truppenstärke gehört die polnische Armee zu den Größten innerhalb der NATO." Laut polnischem Verteidigungsministerium hat Polen in diesem Jahr 124.000 Soldaten, davon 115.000 Berufssoldaten. Hinzukommen 8000 Anwärter, 1000 Reservisten und 35.000 Angehörigen der polnischen Territorialkräfte. "Die Ausrüstung stammt zum Großteil aber noch aus sowjetischer Produktion", schränkt Świerczyński ein. Zudem empfiehlt der Experte auch einen genauen Blick auf die einzelnen Streitkräfte. "Die polnische Marine wurde auf ein paar Schiffe reduziert. Sie hat nicht mal ein U-Boot. Die Luftstreitkräfte sind wiederum klein, doch durch die 48 F-16-Jets, die Polen seit 2006 angeschafft hat, durchaus effektiv."