Atomwaffen: Gegen ein neues atomares Wettrüsten
Frankfurter Rundschau
Deutschland muss die nukleare Teilhabe beenden. Denn mehr Waffen schaffen nicht mehr Sicherheit.
Ein neues nukleares Wettrüsten ist in vollem Gange. Treibende Kräfte für die Aufrüstung sind China und Russland, genauso wie die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten in der Nato. Als Begründung für mehr neue Waffen in einem Land dient immer die steigende Bewaffnung potenzieller Gegner. Damit verwirklicht sich die Prophezeiung vom Zweiten Kalten Krieg allmählich selbst.
Um dieser gefährlichen Spirale zu entkommen, bedarf es mutiger Schritte. SPD, Grüne und FDP haben jetzt die Chance, im Koalitionsvertrag für eine neue Bundesregierung entsprechende Vereinbarungen zu treffen. Statt am Wettrüsten teilzunehmen, könnten die Parteien eine Politik der Entspannung, Rüstungskontrolle und Abrüstung verfolgen.
Die weltweite nukleare Aufrüstung lässt sich an mehreren Indikatoren ablesen. Das Jahrbuch des renommierten Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri erfasst für 2021 mehr einsatzbereite Atomwaffen als noch im Vorjahr. Damit verkehrt sich ein jahrzehntelanger Trend langsamer Abrüstung ins Gegenteil. Großbritannien hat im Frühjahr bekannt gegeben, seine Kernwaffenarsenale vergrößern zu wollen. Andere Atomwaffenstaaten modernisieren ebenfalls. In der weltweiten Expertengemeinde besteht der begründete Verdacht, dass China neue Abschussrampen für Interkontinentalraketen baut. Russland, China und die USA haben in den vergangenen Wochen neuartige Hyperschallwaffen getestet. Deren Einsatz birgt aufgrund kurzer Reaktionszeiten immer die Gefahr einer nuklearen Eskalation mit katastrophalen Folgen.
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