Ampel schlägt sich die Nacht um die Ohren
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Gleich eine ganze Reihe von Konfliktthemen will die Ampelkoalition im Kanzleramt aufarbeiten. Der Ton war im Vorfeld in den vergangenen Wochen rauer geworden. Entsprechend dauern die Verhandlungen weiter an.
Die Spitzen der Ampelkoalition im Bund haben die ganze Nacht hindurch versucht, im Kanzleramt verschiedene Streitthemen im Regierungsbündnis zu lösen. Die Verhandlungen der Spitzen von SPD, Grünen und FDP dauerten am Montagmorgen bereits seit mehr als zwölf Stunden an. Gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz wollten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden seit Sonntagabend vor allem über Differenzen bei der geplanten Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturvorhaben und im Klimaschutz beraten.
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, führte die Nachtsitzung auf die Reihe der zu lösenden Probleme zurück. "Wir haben eine Menge Aufgaben vor uns, die wir akut bewältigen müssen, insbesondere im Bereich der Klimakrise", sagte Mihalic im ARD-"Morgenmagazin". Es sei zwar schon viel erreicht worden beim Ausbau erneuerbarer Energien, nun müsse man aber auch auf andere Bereiche schauen. Zu den Streitthemen zählen etwa ein schnellerer Ausbau von Autobahnen, die umkämpften Pläne zum Austausch von Öl- und Gasheizungen sowie die Finanzierung der Kindergrundsicherung.
In den letzten Wochen war der Ton in der Koalition deutlich rauer geworden. Vizekanzler Robert Habeck hatte sogar einen Vertrauensbruch moniert, weil ein Gesetzentwurf aus seinem Haus an die Medien durchgestochen wurde.
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