
Ampel schiebt Bonus für Pflegekräfte auf
n-tv
Die neue Regierung will Krankenschwestern und Pflegern in Summe eine Milliarde Euro zahlen. Doch das Vorhaben erweist sich als zu kompliziert, um es kurzfristig über die Bühne zu bringen. SPD, FDP und Grüne wollen sich mehr Zeit nehmen - nach dem Motto: Sorgfalt vor Eile.
Die Ampelkoalition will den neuen Bonus für Pflegekräfte erst im kommenden Jahr angehen. "Wir wollten jetzt nichts übers Knie brechen und lassen uns lieber etwas mehr Zeit", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, Maria Klein-Schmeink, ntv.de. "Zumal wir sicherstellen wollen, die richtigen Beschäftigen mit dem Bonus zu erreichen." Deshalb schiebe die Koalition das Vorhaben in den Beginn des neuen Jahres. Die Umsetzung der Prämie werde eine der ersten Amtshandlungen des neuen Gesundheitsministers Karl Lauterbach sein.
Hintergrund der Entscheidung sind Erfahrungen der scheidenden Bundesregierung. Als der bisherige Gesundheitsminister Jens Spahn zu Beginn der Corona-Pandemie einen Bonus für Pflegekräfte ankündigte, war der Jubel erst groß, bevor Ernüchterung und Enttäuschung eintraten. Denn rasch brach Streit darüber aus, wer die Prämie erhalten und wer das Geld dafür aufbringen soll: der Staat oder die Krankenhäuser und Heime. Ähnliches drohte nun auch unter der Ampelkoalition.

Wenn die schwarz-rote Regierung das Ruder noch einmal herumreißen will, bleibt nach Ansicht von CSU-Chef Söder nur ein kleines Zeitfenster: Angesichts der Wahlen im Herbst müssen mutige Schritte noch vor der Sommerpause gelingen. Beim Spitzensteuersatz zeichnet sich dabei schon der erste größere Dissens ab.












