Am Samstag kracht es
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Umfragetief, eine teils handlungsunfähige Ampelkoalition und nun ein tiefgehender Streit über Deutschlands Zustimmung zur Migrationspolitik der EU: Es rumort mehr denn je bei den Grünen. Weil am Wochenende ein wichtiges Partei-Gremium tagt, kommt es zum unvermeidlichen Showdown.
In einem Punkt sind sich beide Seiten einig: Ein so schlimmer Streit wie dieser hat schon sehr lange nicht mehr bei den Grünen getobt. Und ganz sicher war die Lage für die Partei schon viele Jahre nicht mehr so gefährlich wie in diesem Sommer, in dem sich die Grünen in Umfragen der Einstelligkeit nähern, während die AfD als selbst ernannte Anti-Grünen-Partei Rekordwerte einfährt.
Dabei haben schon die vergangenen zwei Jahren den Grünen sehr viel zugemutet: einen Kanzlerwahlkampf, der die Kandidatin und den Parteiapparat überforderte, Koalitionsverhandlungen mit schmerzhaften Zugeständnissen an die FDP, die massive militärische Unterstützung der Ukraine, die Reaktivierung von Kohlekraftwerken und die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke in der Energiekrise, die Zustimmung zum Abbaggern Lützeraths und zuletzt einen aufgeregten Streit ums Heizungsgesetz. Der in den vergangenen Tagen ausgebrochene Zwist über die Migrationspolitik bringt ein Fass zum Überlaufen, das schon länger randvoll war.
"Der Konflikt ist auf jeden Fall noch größer als Lützerath", sagt Timon Dzienus, Co-Vorsitzender der Grünen Jugend. Die Nachwuchsorganisation hatte schon im vergangenen Herbst beinahe beim Bundesparteitag der Grünen für einen Eklat gesorgt. Ein Antrag der Grünen Jugend gegen den Regierungskompromiss mit RWE, der fünf Dörfer rettete, im Gegenzug aber das Ende von Lützerath besiegelte, wäre trotz eindringlicher Intervention der Parteispitze beinahe erfolgreich gewesen. Wenn am Samstag im hessischen Bad Vilbel der Länderrat zusammenkommt, eine Art kleiner Parteitag, könnte der Aufstand gegen die Parteispitze und insbesondere gegen Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck erfolgreich sein - und die Konflikte in der Ampel abermals verschärfen.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.
Colditz (dpa/sn) - Mehrere Sturzfluten nach Starkregen haben die Feuerwehr in Colditz (Landkreis Leipzig) am Samstagabend in Atem gehalten. Es seien Dutzende Keller vollgelaufen und Grundstücke überspült worden, sagte Stadtwehrleiter Steffen Schmidt am Sonntag. Die Keller im Ortsteil Podelwitz seien derzeit unbewohnbar, auch der Strom musste in einigen Haushalten abgestellt werden. Die Feuerwehr sei derzeit noch für die Nacharbeitung vor Ort. Zudem sei die Durchfahrt zu zwei Stadtteilen wegen der Regenmassen für einige Stunden gesperrt worden. Verletzt wurde aber nach ersten Angaben niemand. Am Sonntag hatte sich Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) in Colditz ein Bild von der Lage gemacht.
Die Europawahl rückt näher, doch nur wenige der Spitzenkandidaten deutscher Parteien sind den Wählern bekannt. Dabei haben die aussichtsreichsten Männer und Frauen je ihre ganz eigene spannende Ausgangslage: Zwei Frauen haben Aussichten auf den deutschen Kommissar-Posten, eine steht Kanzler Scholz nur auf den Wahlplakaten sehr nah, einer fordert CSU-Chef Söder heraus, drei wären echte Newcomer im Europaparlament. Und einer tritt im Wahlkampf nicht mehr auf. ntv.de stellt die Kandidaten und Kandidatinnen vor.
Nersingen (dpa/lby) - Im Landkreis Neu-Ulm mussten wegen des Hochwassers zwei Erstanlaufstellen für Geflüchtete evakuiert werden. Wie das Landratsamt Neu-Ulm mitteilte, werden rund 200 Menschen aus einer Unterkunft in Nersingen in die Halle der Berufsschule in Neu-Ulm gebracht. Es werde befürchtet, dass Wasser in die Halle in Nersingen eindringen könnte. Die Notunterkunft in der Fuggerhalle in Weißenhorn sei bereits vorsichtshalber in den Vöhringer Stadtteil Illerberg verlegt worden. Zwar war die Halle in Weißenhorn selbst nicht vom Hochwasser betroffen, allerdings sei der Parkplatz überflutet worden. In der neuen Unterkunft in Illerberg befinden sich den Angaben nach zehn Menschen.