
Altes Problem, noch immer keine Lösung
n-tv
Seit Jahrzehnten schon wird die Bundeswehr heruntergewirtschaftet. Mit der "Zeitenwende" sollte ein Hebel umgelegt werden - eigentlich. Munition ist nicht nur knapp, sondern wurde bislang offenbar nicht mal in größerem Stil bestellt. Kritik kommt auch aus der Ampel.
Skandale über die schlechte Ausrüstung der Bundeswehr sind fast so alt wie die Truppe. Sieben Jahre nach Gründung der bundesdeutschen Armee veröffentlichte der "Spiegel" einen Artikel mit der Überschrift "Bedingt abwehrbereit". Darin enthüllte das Nachrichtenmagazin, dass es schon zum Start der Bundeswehr 1955 an allem gefehlt habe: "an Offizieren, Unteroffizieren, Waffen, Kasernen, Übungsplätzen".
Der Artikel löste die sogenannte "Spiegel"-Affäre aus. Der Grund: Verteidigungsminister Franz Josef Strauß reagierte nicht etwa mit einer Bundeswehrreform oder einer Beschaffungsinitiative. Sondern indem er den Autor des Artikels vom faschistischen Franco-Regime in Spanien verhaften ließ.
Schon damals lag es am Geld. Strauß wollte lieber Atomwaffen finanzieren, als die konventionelle Ausstattung der Bundeswehr zu verbessern, da dies "viel billiger" sei und Deutschland sich "keine Einschränkung unseres Lebensstandards und unseres Exports erlauben" könne. Seither hat sich einiges geändert, auch bei der Bundeswehr. Aber die Prioritäten blieben dieselben und die Unterversorgung der Truppe ein Dauerproblem. Im Februar, am Tag des russischen Überfalls auf die Ukraine, schrieb der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, die Bundeswehr stehe "mehr oder weniger blank da". Drei Tage später kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner "Zeitenwende"-Rede im Bundestag ein "Sondervermögen" in Höhe von 100 Milliarden Euro an, das dann auch im Sommer verabschiedet wurde.
