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Alice Schwarzer verteidigt ihre Demo gegen Vorwürfe
n-tv
Publizistin Alice Schwarzer und Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht verfassen gemeinsam ein "Manifest für den Frieden". Nun ist dazu in Berlin eine große Kundgebung geplant. Tausende Teilnehmer werden erwartet. Vor dem Start bestreitet Schwarzer eine fehlende Abgrenzung gegen Rechte.
Kurz vor der Demonstration "Frieden in der Ukraine" am Brandenburger Tor in Berlin hat Alice Schwarzer den Vorwurf einer unzureichenden Abgrenzung gegenüber Rechtsextremen zurückgewiesen. "Selbstverständlich werden wir gegen jede Art von rechtsextremer Propaganda auf dem Platz angehen", versicherte die Frauenrechtlerin. Sowohl die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht als auch sie stünden für das Gegenteil von rechter Politik. Sie engagierten sich für soziale Gerechtigkeit, für Frieden und gegen Gewalt.
Zu der heutigen Kundgebung sind nach Angaben der Polizei 10.000 Teilnehmer angemeldet. Schwarzer hatte vor zwei Wochen zusammen mit Wagenknecht ein "Manifest für Frieden" veröffentlicht. Darin appellieren sie an Bundeskanzler Olaf Scholz, "die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen" und sich "an die Spitze einer starken Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen" zu setzen.
Scholz wies den Appell zurück. "Ich teile die Überzeugung dieses Aufrufs nicht", sagte er in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". Der russische Präsident Wladimir Putin würde derzeit nur eine bedingungslose Kapitulation der Ukraine akzeptieren. "Der Moment, der eine Friedensperspektive eröffnet, der muss erst entstehen", so Scholz.
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Dresden/Moritzburg (dpa/sn) - Die Stiftung Käthe Kollwitz Haus Moritzburg bekommt 100.000 Euro aus Landesmitteln für die Sanierung des einstigen Lebens- und Sterbeortes der berühmten Künstlerin. Mit dem Geld werden dringende Baumaßnahmen am Rüdenhof gefördert und das Andenken an die "große Grafikerin und Plastikerin" gewürdigt. Nach Angaben des Kulturministeriums soll unter anderem ein Archiv entstehen, das Anforderungen an eine museale Bewahrung gerecht wird. Zudem werden die Fläche für Ausstellungen erweitert und die Haustechnik erneuert. Die Gesamtkosten der Sanierung von rund 140.500 Euro werden auch vom Kulturraum und der Gemeinde mitfinanziert.
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Regenstauf (dpa/lby) - Ein betrunkener Autofahrer ist im Drive-in eines Fastfood-Restaurants in Regenstauf (Landkreis Regensburg) am Steuer seines Wagens eingeschlafen. Alarmierte Beamte brachten den 21-Jährigen in der Nacht auf Montag nach Hause, wie die Polizei mitteilte. Bei ihm wurde ein Atemalkoholwert von 1,1 Promille festgestellt, sagte ein Sprecher. Die Polizei ordnete eine Blutentnahme an und ermittelt wegen des Verdachts der Trunkenheit im Verkehr.
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München/Brüssel (dpa/lby) - Die Hoffnung der CSU, durch ihr Abschneiden bei der Europawahl einen siebten Sitz im Europäischen Parlament zu gewinnen, hat sich nicht erfüllt. Wie die Bundeswahlleiterin auf ihrer Webseite mitteilte, bleibt die CSU auch im neuen EU-Parlament mit sechs Parlamentariern vertreten.
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Erfurt (dpa/th) - In Gera gibt es einen Machtwechsel an der Stadtspitze: Nach Auszählung aller Stimmbezirke erreichte Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) bei der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Sonntag nur 40,7 Prozent der Stimmen. Sein Kontrahent, der bisherige Ordnungsdezernent Kurt Dannenberg von der CDU, erhielt 59,3 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. In der ersten Wahlrunde vor zwei Wochen hatten beide etwa gleichauf gelegen.
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Berlin (dpa/bb) - Für den Wahlerfolg der AfD in Brandenburg sowohl bei der Europa- als auch bei der Kommunalwahl ist laut Politikwissenschaftler Thorsten Faas vor allem ein Thema verantwortlich. "Wenn man auf Wählerbefragungen schaut, sieht man, dass für viele Menschen, gerade auch in Ostdeutschland, die Fragen von Krieg und Frieden - also etwa wie zukünftig mit der Ukraine umgegangen wird - eines der drängenden Themen war", sagte der Wissenschaftler an der Freien Universität Berlin der Deutschen Presse-Agentur am Montagmorgen.