Ahnen: Zusätzliche Mittel für kurzfristige Unterstützung
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Mainz (dpa/lrs) - Bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für die Jahre 2023 und 2024 hat Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) einen zusätzlichen Ausgabentopf mit 200 Millionen Euro vorgeschlagen. Diese Mittel sollen dazu dienen, "jederzeit auf neuere Entwicklungen reagieren und notwendige Hilfe und Unterstützung in besonders betroffenen Bereichen anbieten zu können", sagte Ahnen am Mittwoch im Landtag Rheinland-Pfalz.
"Wir müssen handlungsfähig bleiben - auch kurzfristig, wenn es gefordert ist", sagte die Ministerin. Diese Mittel sollen aus den Rücklagen zur Sicherung des Haushalts entnommen werden.
"Deutschland steht vor enormen wirtschaftlichen, sozialen und auch sicherheitspolitischen Herausforderungen", sagte Ahnen und nannte Corona-Pandemie, die Folgen der Flutkatastrophe im Ahrtal und den Krieg gegen die Ukraine. Damit würden die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen "in zuvor ungeahnter Weise" herausgefordert.
Der Budgetplan sieht für 2023 Einnahmen von 21,55 Milliarden Euro vor, für 2024 werden 22,28 Milliarden veranschlagt. Als bereinigte Gesamtausgaben werden für das kommende Jahr 21,86 Milliarden Euro geplant, für 2024 dann 22,35 Milliarden. Mit der Entnahme von Mitteln aus den Rücklagen kann auf eine neuerliche Kreditaufnahme verzichtet werden. Stattdessen weist der Doppelhaushalt unterm Strich eine Nettotilgung von Schulden in Höhe von 157,6 Millionen Euro in 2023 und von 217,8 Millionen Euro im Jahr 2024 aus.
Schwarzenbruck (dpa/lby) - Ein Feuer in einem Einfamilienhaus in Schwarzenbruck (Landkreis Nürnberger Land) hat einen geschätzten Schaden von 700.000 Euro verursacht. Das Feuer soll in der Nacht zum Sonntag im Bereich des Ofens ausgebrochen sein, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die beiden Bewohner, eine 77-Jährige und ein 76-Jähriger, verließen das Gebäude unverletzt. Das Haus sei zunächst nicht mehr bewohnbar.
Sulingen (dpa/lni) - Ein Motorradfahrer ist im Landkreis Diepholz gegen einen Baum geprallt und gestorben. Der 24-Jährige sei ersten Erkenntnissen der Ermittler nach am Samstagmittag aus zunächst ungeklärter Ursachen mit seiner Maschine von der Straße abgekommen, teilte die Polizei mit. Bei dem Unfall wurde er so schwer verletzt, dass er noch an der Unfallstelle starb.