Afroamerikanerin soll Richterin am Supreme Court werden
DW
Erstmals könnte in den USA eine schwarze Frau Richterin am Obersten Gericht werden. US-Präsident Joe Biden nominierte die Juristin Ketanji Brown Jackson für den frei werdenden Posten am Supreme Court.
Präsident Joe Biden verkündete die Nominierung der 51-jährigen Juristin für den Supreme Court. Ketanji Brown Jackson sei eine der "klügsten Juristinnen unseres Landes und wird eine außergewöhnliche Richterin sein", so Biden. Sie sei eine "historische Kandidatin". Sie würde bei einer Bestätigung durch den Senat die Nachfolge des liberalen Verfassungsrichters Stephen Breyer antreten, der im Sommer zurücktreten wird.
Breyer, der mit 83 Jahren älteste Richter am Supreme Court, hatte im Januar angekündigt, zum Ende des laufenden Gerichtsjahres im Juni in den Ruhestand zu gehen. Damit kann Biden zum ersten Mal in seiner Amtszeit einen neuen Verfassungsrichter oder eine neue Verfassungsrichterin ernennen. Der US-Präsident hatte im Wahlkampf versprochen, erstmals in der Geschichte eine afroamerikanische Frau an den mächtigen Gerichtshof zu berufen.
In den vergangenen Wochen prüfte Biden dann mehrere Kandidatinnen. Die Wahl fiel nun auf Jackson, die derzeit am Bundesberufungsgericht der Hauptstadt Washington arbeitet. An den Mehrheitsverhältnissen am Supreme Court wird sich dadurch nichts verändern: Jackson gehört wie Breyer, für den sie einst als Assistentin arbeitete, dem progressiven Lager an. Eine klare Mehrheit von sechs der neun Verfassungsrichter gehört dagegen dem konservativen Lager an.
In den USA werden Verfassungsrichter vom Präsidenten nominiert und müssen dann vom Senat bestätigt werden - in der Parlamentskammer haben Bidens Demokraten zurzeit nur eine hauchdünne Mehrheit. Die Ernennung erfolgt auf Lebenszeit. Auswahl und Bestätigung von Supreme-Court-Kandidaten sind politisch höchst umkämpfte Prozesse, denn dem Gerichtshof kommt im Institutionengefüge der USA eine zentrale Rolle zu.
Der gesamte Prozess der Nominierung durchläuft mehrere zeitaufwändige Schritte, einschließlich Treffen mit einzelnen Senatoren, die voraussichtlich nächste Woche beginnen. Während die Richterin Amy Coney Barrett nur vier Wochen nach ihrer Nominierung vor der Präsidentschaftswahl 2020 auf Druck des damaligen Präsidenten Donald Trump bestätigt wurde, dauert das Verfahren in der Regel länger.
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