AfD-Spitze will Ämtersperre für Weidel-Widersacher Spaniel
Die Welt
Die Parteispitze der AfD will einen ungewöhnlichen Schritt gehen: Dem Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel, innerparteilicher Gegner von Parteichefin Alice Weidel, soll für zwei Jahre das Recht entzogen werden, Parteiämter zu bekleiden.
Der Bundesvorstand der AfD beantragt eine zweijährige Ämtersperre für den Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel. Die Parteispitze beschloss nach WELT-Informationen in einer Vorstandssitzung am Montag, dem beim Landesschiedsgericht der baden-württembergischen AfD geführten Parteiordnungsverfahren des dortigen Landesvorstands beizutreten. Der damalige Landesvorstand im Südwesten hatte die Ämtersperre bereits am 9. Februar 2022 beantragt.
Sollte das Landesschiedsgericht die Ämtersperre erteilen, verliert Spaniel laut Bundessatzung der Partei die „Fähigkeit, jegliches Parteiamt zu bekleiden“. Dies ist möglich, wenn ein Mitglied „gegen die Satzung oder gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei“ verstößt und der Partei „dadurch einen Ansehensverlust oder in anderer Weise einen Schaden“ zufügt. Auch Satzungen anderer Parteien kennen dieses Instrument. Es wird jedoch äußerst selten angewandt.
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