AfD-Eklat und 3G-Protest in erster Bundestag-Sitzung - Ergebnis von spannender Vize-Wahl liegt vor
Frankfurter Rundschau
Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin. Sie wurde am Dienstag in der ersten Bundestag-Sitzung gewählt. Die AfD sorgte für einen Eklat – die Lage im News-Ticker.
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+++ 16.45 Uhr: Bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags haben rund zwei Dutzend Abgeordnete die wegen Corona geltende 3G-Regelung nicht akzeptiert – also Zugang ins Plenum nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete. Sie mussten daher am Dienstag auf einer reservierten Tribüne Platz nehmen. Dort saßen 23 Parlamentarier, die alle von der AfD waren, wie sich bei Abstimmungen und Zwischenrufen zeigte. Prominente AfD-Abgeordnete wie Fraktionschefin Alice Weidel hielten sich allerdings an die Regelung und saßen unten im Plenarsaal.
Die Fraktionen hatten zuvor gemeinsam beschlossen, dass in den unteren Bereich des Plenarsaals im Reichstagsgebäude nur Abgeordnete kommen dürfen, die geimpft, genesen oder kurzfristig auf das Coronavirus getestet sind. Beim entsprechenden Nachweis erhielten sie um ein Armgelenk ein schwarz-rot-goldenes Bändchen. Im Gegenzug galten dort keine Abstandsregeln mehr, sodass alle 736 Abgeordneten die Sitzung im Plenarsaal verfolgen konnten. Die AfD versuchte zwar, diese Regelung während der Sitzung zu kippen. Sie scheiterte damit aber am Widerstand der anderen Fraktionen.