AfD-Abgeordnete klagen gegen Linke-Vorwürfe
n-tv
Dirk Bruhn von den Linken wirft zwei AfD-Landtagsabgeordneten vor, sie hätten sein Parkinson-Handzittern im Parlament nachgeäfft. Ob das stimmt, ist unklar. Der Vorgang beschäftigt mehrere Gerichte.
Rostock (dpa/mv) - Das Landgericht Rostock hat sich mit einer Klage der AfD-Landtagsabgeordneten gegen den Rostocker Kreisverband der Linken beschäftigt. In der eineinhalbstündigen Verhandlung ging es um eine Erklärung auf der Internetseite des Kreisverbandes, die Bezug nimmt auf den Vorwurf des Linken-Politikers Dirk Bruhn gegen zwei AfD-Abgeordnete, sie hätten im Landtag Symptome seiner Parkinson-Erkrankung nachgeäfft.
Die AfD-Abgeordneten Enrico Schult und Horst Förster wiesen diese Darstellung als falsch zurück und forderten vom Linken-Kreisverband, der durch seinen Vorsitzenden Sandro Smolka vertreten war, die Erklärung von der Seite zu löschen. Das lehnte die Gegenseite bei dem Termin erneut ab.
Der Vorsitzende Richter stellte bei dem Termin in Frage, ob einzelne AfD-Fraktionsmitglieder überhaupt klagebefugt seien, da sich einige Vorwürfe in der Erklärung gegen die Fraktion insgesamt richteten. Seine Entscheidung will das Gericht am 16. Juni verkünden.
