Abschaffung der Langzeitstudiengebühren wohl erst nach 2023
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Wer im Studium deutlich länger braucht als vorgesehen, wird in Niedersachsen zur Kasse gebeten - noch. Denn die neue Landesregierung plant Änderungen.
Hannover (dpa/lni) - SPD und Grüne werden die in Niedersachsen geplante Abschaffung der Langzeitstudiengebühren wohl noch nicht im Jahr 2023 umsetzen. Wissenschaftsminister Falko Mohrs betonte aber, er werde an dem Ziel festhalten. "Wir werden finanziell nicht alle Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag im ersten Jahr umsetzen können. Aber wir haben das fest vereinbart, und das wird es innerhalb der fünf Jahre auch geben", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die gerade begonnene Wahlperiode.
Mohrs forderte dabei eine "Umkehr in der Logik": Die Hochschulen sollten die Kapazitäten, die sie bisher für die Erhebung der Gebühren einsetzen, lieber in die Unterstützung der Studierenden investieren, die länger brauchen. "Ich finde das konstruktiver, als lange Studienzeiten mit einer Gebühr zu sanktionieren", sagte der Minister.
Bisher werden nach dem Hochschulgesetz in Niedersachsen 500 Euro pro Semester fällig, wenn das sogenannte Studienguthaben aufgebraucht ist. Das ist der Fall, wenn die Regelstudienzeit um mehr als vier (Master) oder sechs (Bachelor) Toleranzsemester überschritten wird. Allerdings gibt es Ausnahmen, etwa für Semester, in denen der Student oder die Studentin beurlaubt war, ein Kind betreut oder einen Angehörigen gepflegt hat.
Die deutsche Industrie darbt derzeit besonders. Erste zarte Erholungspfänzchen täuschen nicht über die Probleme hinweg. Aber es geht auch anders, findet zumindest Kanzler Scholz. Auf einem Wirtschaftsforum in Brandenburg findet er für die Entwicklung in Ostdeutschland positive Worte - und kündigt mehr Tempo an.
Walldorf (dpa/lsw) - Ein Minderjähriger soll ein nicht zugelassenes Auto durch Walldorf (Rhein-Neckar-Kreis) gefahren haben. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, soll der 13-Jährige den Wagen zuvor aus einer Autowerkstatt entwendet haben. Ein Zeuge alarmierte demnach die Polizei, als er am Samstagabend das Auto ohne Kennzeichen sah. Offenbar bemerkte der minderjährige Fahrer den Zeugen, schaltete das Licht aus und bog in eine Einfahrt ein. Seine zunächst unbekannten Mitfahrer sollen dort aus dem Wagen geflüchtet sein. Beamte einer Streife fassten den 13-Jährigen, der seinem Alter gemäß nach Polizeiangaben nicht über eine Fahrerlaubnis verfügte. Die Ermittlungen wurden aufgenommen.
Heilsbronn (dpa/lby) - Nach der Verletzung eines 25-Jährigen mit einem Maßkrug auf einem Kirchweihfest in Dietenhofen (Landkreis Ansbach) ermittelt eine Mordkommission. Die Staatsanwaltschaft gehe aufgrund der potenziell lebensbedrohlichen Tatausführung von einem versuchten Tötungsdelikt aus, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Sonntag mit.
Colditz (dpa/sn) - Mehrere Sturzfluten nach Starkregen haben die Feuerwehr in Colditz (Landkreis Leipzig) am Samstagabend in Atem gehalten. Es seien Dutzende Keller vollgelaufen und Grundstücke überspült worden, sagte Stadtwehrleiter Steffen Schmidt am Sonntag. Die Keller im Ortsteil Podelwitz seien derzeit unbewohnbar, auch der Strom musste in einigen Haushalten abgestellt werden. Die Feuerwehr sei derzeit noch für die Nacharbeitung vor Ort. Zudem sei die Durchfahrt zu zwei Stadtteilen wegen der Regenmassen für einige Stunden gesperrt worden. Verletzt wurde aber nach ersten Angaben niemand. Am Sonntag hatte sich Umweltminister Wolfram Günther (Grüne) in Colditz ein Bild von der Lage gemacht.
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