Abgesagte China-Reise sorgt bei SPD für Unmut
n-tv
Wie soll die deutsche China-Politik aussehen? Die verschobene Reise von Außenminister Wadephul zeigt, dass die Bundesregierung bisher keine klare Antwort darauf hat. Eine Expertin warnt davor, Peking zu brüskieren - und vermutet pragmatische Gründe hinter den beschränkten Gesprächen.
Es ist für die deutsche Diplomatie sehr ungewöhnlich, dass die Reise eines Bundesaußenministers nach China zwei Tage vor dem geplanten Abflug verschoben wird. Die Entscheidung von Johann Wadephul hat daher eine Debatte über den richtigen Umgang mit China ausgelöst, die mittlerweile auch für Spannungen in der schwarz-roten Koalition sorgt. Der außenpolitische Sprecher der SPD, Adis Ahmetovic, kritisierte, dass dies "kein gutes Signal" sei. Dagegen kommt Zustimmung für die mit Kanzler Friedrich Merz abgestimmte Verschiebung aus den Reihen der Union und auch von den Grünen.
Der Fall zeigt, dass es derzeit bei deutsch-chinesischen Abstimmungen deutlich hakt, und zwar in einer Phase, in der die ohnehin angeschlagene deutsche Industrie um Lieferungen von Seltenen Erden und Chips bangt. Eigentlich wollte Wadephul noch vor Merz und anderen Kabinettsmitgliedern am heutigen Sonntag nach Peking fliegen. Er wäre quasi die diplomatische Speerspitze der schwarz-roten Bundesregierung gewesen. In einem am Donnerstag veröffentlichten Interview betonte Wadephul bereits den ausdrücklichen Wunsch, mit China zusammenarbeiten zu wollen. Die Volksrepublik ist wegen der umstrittenen Zollpolitik der USA zuletzt wieder größter deutscher Handelspartner geworden.
