Abgeordneter Grötsch gegen AfD-Mitglieder im Polizeidienst
n-tv
München (dpa/lby) - Der bayerische SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Uli Grötsch, will AfD-Mitgliedern den Weg in den Polizeidienst versperren. "Querdenker, Rechtsextremisten und auch ganz konkret AfD-Mitglieder können nicht im Staatsdienst tätig sein, können keine Polizeibeamte und Polizeibeamtinnen sein", sagte Grötsch dem Bayerischen Rundfunk. Wer das staatliche Gewaltmonopol vertrete, müsse lupenreiner Demokrat sei, sagte der Bundestagsabgeordnete. Die entsprechenden Gesetze müssten verschärft werden.
Teile der AfD und auch der Querdenker-Szene werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Partei gilt aber nicht als verfassungsfeindlich. Für Polizeianwärter in Bayern wird seit diesem Frühjahr zusätzlich zu anderen Überprüfungen beim Landesamt für Verfassungsschutz eine Regelanfrage gestartet. Dies geschehe mit Einverständnis des Bewerbers, teilte das Innenministerium mit. "Dies schafft eine zusätzliche Erkenntnisquelle, die für eine ganzheitliche Betrachtung einer Bewerberin beziehungsweise eines Bewerbers hinsichtlich der Eignung für diesen so wichtigen und sensiblen Tätigkeitsbereich unerlässlich ist", hieß es vom Ministerium.Gardelegen (dpa/sa) - Über dem Truppenübungsplatz Altmark sind an den kommenden Tagen vermehrt Hubschrauberflüge geplant. Von Dienstag bis Donnerstag werde im nordöstlichen Bereich das Hubschraubergeschwader 64 aus dem brandenburgischen Schönewalde/Holzdorf üben, teilte das Gefechtsübungszentrum Heer am Montag mit. Als Übungszeiten wurden jeweils etwa 14.00 Uhr bis in die späten Abendstunden angegeben.
Erfurt (dpa/th) - In Thüringen sind im Jahr 2023 sieben Prozent mehr Speisefische gefischt worden als im Vorjahr. Im Jahr 2023 erzeugten 52 Thüringer Aquakulturbetriebe insgesamt 811 Tonnen Speisefisch. Das waren 54 Tonnen mehr als 2022, wie das Thüringer Landesamt für Statistik am Montag mitteilte. Dieser Zuwachs sei insbesondere auf eine gestiegene Erzeugung von forellenartigen Fischen zurückzuführen, hieß es. Bundesweit wurden im Jahr 2023 16.849 Tonnen Speisefisch erzeugt, der Anteil der in Thüringen gefischten Speisefische lag bei 4,8 Prozent, wie das Amt mitteilte.