15 Menschen mit unbekannter Identität in drei Jahren in Haft

Dass Menschen, die mit dem Gesetz in Konflikt kommen, ihren Namen nicht preisgeben wollen, hat es in Hessen schon mehrfach gegeben - ähnlich wie die Aktivistin aus dem Dannenröder Forst, die mittlerweile seit zehn Monaten in Untersuchungshaft sitzt.

Wiesbaden (dpa/lhe) - Innerhalb der vergangenen drei Jahre sind insgesamt 15 Menschen mit unbekannter Identität in hessischen Gefängnissen inhaftiert gewesen - darunter auch die unter dem Namen "Ella" bekannt gewordene Waldbesetzerin aus dem Dannenröder Forst. Das geht aus einer Antwort des hessischen Justizministeriums auf eine Parlamentarische Anfrage des Linke-Abgeordneten Ulrich Wilken im Hessischen Landtag hervor. Auf die Frage, inwiefern sich die Behandlung solcher Häftlinge von der anderer Gefangener unterscheide, antwortete die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU): "Die gesetzlichen Grundlagen der hessischen Justizvollzugsgesetze finden für alle Gefangenen in gleicher Weise Anwendung."

Die Aktivistin war wegen Tritten und einem Kniestoß gegen Polizisten vom Amtsgericht Alsfeld zu einer Freiheitsstraße von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Nach Überzeugung des Gerichts hat sie sich in zwei Fällen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte schuldig gemacht - davon einmal in einem besonders schweren Fall - sowie des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und der gefährlichen Körperverletzung. Seit ihrer Festnahme Ende November vergangenen Jahres bei der polizeilichen Räumungen im Dannenröder Forst im Zusammenhang mit dem Weiterbau der Autobahn 49 in Mittelhessen sitzt die Frau, die ihren Namen nicht preisgeben will, in der Justizvollzugsanstalt Frankfurt III in Untersuchungshaft. Sowohl die Staatsanwaltschaft Frankfurt als auch ihr Anwalt hatten gegen das Urteil des Alsfelder Amtsgerichts Berufung eingelegt, daher geht das Verfahren voraussichtlich vor dem Landgericht Gießen in die nächste Runde.